Horngacher-Prozess verläuft emotional:
General bestreitet engen Kontakt zu Elsner

Reisegutscheine, Schreiben der und an die BAWAG sowie ein Zeuge, der sich plötzlich an einen Anruf erinnern konnte, sind im Prozess gegen den suspendierten Wiener Landespolizeikommandanten Roland Horngacher im Mittelpunkt gestanden. Der Polizeigeneral muss sich am Landesgericht vor einem Schöffensenat wegen Amtsmissbrauchs, Verletzung des Amtsgeheimnisses und Geschenkannahme durch Beamte verantworten.

Zunächst musste Horngacher die Herkunft jener Reisegutscheine erläutern, die er über Jahre hinweg vom damaligen BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner erhalten haben soll. Horngacher behauptete, die Gutscheine hätte ihm Adolf K., ein pensionierter Chefinspektor und zugleich Kassier des "Vereins der Freunde der Wiener Polizei", übergeben.

Er habe etwa an Veranstaltungen des "Vereins der Freunde der Wiener Polizei" teilgenommen, dort auch Vorträge gehalten. Vor allem aber habe ihm der Verein immer wieder "diverse Leute zur Lösung von 'Problemfällen' ins Büro geschickt", sagte der Angeklagte zur Frage nach dem Grund dieser Übergaben. Er sei davon ausgegangen, dass Adolf K. die Gutscheine "privat, aus seiner Tasche" bezahlt habe, meinte der Polizeigeneral.

Laut Anklage erhielt Horngacher erstmals 2000 einen Gutschein in der Höhe von umgerechnet 1.453 Euro, den Elsners Sekretärin in der unmittelbar neben der BAWAG-Zentrale gelegenen Ruefa-Filiale gekauft hatte. Sowohl die BAWAG als auch Ruefa gehörten damals dem ÖGB. In den Folgejahren wurde der General laut Aufzeichnungen, die man im Zuge der BAWAG-Ermittlungen bei der Sekretärin Elsners entdeckt hatte, mit Gutscheinen über 2.200 Euro bedacht. Horngacher bekräftigte, einen Zusammenhang zwischen der BAWAG und den Gutscheinen habe es für ihn nicht gegeben.

Einer der Hintergründe für die Reisegutscheine soll laut Anklage sein, dass Horngacher im Dezember 2001 auf Anfrage der BAWAG Auskunft darüber gegeben hatte, dass gegen den gebürtigen Russen Michael Chernoy nicht polizeilich ermittelt werde. Grund der Anfrage: Der Investor Martin Schlaff wollte die bulgarische Mobilfunk-Gesellschaft MobilTel übernehmen, die BAWAG sollte den Deal finanzieren. Der Bankvorstand wollte sichergehen, ob der immer wieder mit der russischen Mafia in Zusammenhang gebrachte Verkäufer eine "weiße Weste" hatte.

Horngacher beantwortete das Schreiben am 7. Dezember so: "Unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage (...) beehrt sich die Bundespolizeidirektion Wien - Wirtschaftspolizei mitzuteilen, dass derzeit keine Umstände bekannt sind, die das Nichteingehen einer Geschäftsverbindung als geboten erscheinen lassen."

Für den Staatsanwalt ist Horngachers Verhalten ein Rechtsbruch und weder mit dem Strafgesetz noch dem Sicherheitspolizeigesetz in Einklang zu bringen: Der Wissensstand über allfällige Ermittlungen unterliege der Amtsverschwiegenheit. Horngacher sieht das anders: Es sei vielmehr "sicherlich meine Aufgabe", eine "grundsätzliche Positionierung" abzugeben, "wenn ich merke, dass jemand zehn Betrugsvormerkungen hat". Es stehe ihm in derartigen Fällen "in analoger Auslegung des Sicherheitspolizeigesetzes" daher zu, darzulegen, "wie sich das generell-abstrakt darstellt".

Als erster Zeuge marschierte der Geschäftsführer jenes Prater-Kasinos auf, in dem es jene fragwürdige Amtshandlung vom 5. April 2005 gegen Schwarzafrikaner gegeben hatte. Der 55-Jährige konnte sich entgegen aller früheren Aussagen erinnern, dass er an dem betreffenden Abend Adolf K. angerufen hatte. Mit einer deckungsgleichen und ebenfalls neuen Variante wartete der Angeklagte selbst am vergangenen Freitag bei Prozessbeginn auf.

Er habe am 5. April wegen vieler Schwarzafrikaner, die sich schlecht benommen und andere Kunden belästigt hätten, seinen Mitarbeitern den Auftrag gegeben, die Polizei zu rufen. Er selbst habe dann Adolf K. kontaktiert. Er habe ihn lediglich informiert, sagte der Zeuge auf Nachfrage.

Überrascht sei er gewesen, als er plötzlich seinen Bekannten Roland Horngacher am Ort des Geschehens bemerkte. "Ich glaube, er dürfte sich die Sachlage angeschaut haben", meinte der 55-Jährige. Autos habe er ihm geborgt, weil Horngacher genau so ein Besessener sei wie er selbst und besonders die Baujahre ab 1980 interessant gewesen seien.

(APA/red)