Vorerst keine Neuwahl in Großbritannien: Brown will sich noch nicht Wählern stellen

Nach monatelangen Spekulationen hat der britische Premierminister Gordon Brown frühzeitige Wahlen ausgeschlossen. Es werde in diesem Herbst keine Parlamentswahl geben, sagte Brown in einem Interview mit dem Rundfunksender BBC in London. Nach Angaben des Senders schloss der Regierungschef Wahlen bis 2009 aus. Brown sagte, er wolle, dass die Menschen auf Basis seiner "Vision für das Land" entscheiden, nicht danach, wie die Regierung auf Krisen reagiere. Grund für den Rückzieher ist nach Medienangaben auch ein Verlust der regierenden Labour-Partei in neuesten Umfragen.

Seit dem Sommer wurde spekuliert, dass Brown wegen seiner bis vor Kurzem guten Umfragewerte eine Wahl für Oktober oder November ausrufen würde. Zuletzt büßte die Labour-Partei ihren Elf-Punkte- Vorsprung jedoch wieder ein. Eine am Samstag vorab veröffentlichte Umfrage der Zeitung "News of the World" in umkämpften Wahlbezirken sagte den Konservativen einen Vorsprung von sechs Punkten voraus.

Konservative: "Beschämender Rückzug"
Der Chef der Konservativen, David Cameron, sagte, die Entscheidung zeige die "außergewöhnliche Schwäche und Unentschlossenheit" Browns. Es sei ein "beschämender Rückzug". Brown sei mit seinem Politmarketing (Spin) gescheitert. Cameron hatte zuvor mit einer Parteitagsrede Pluspunkte gesammelt, was als möglicher Grund für den Aufwind der Tories gewertet wurde. Der Labour-Abgeordnete John McDonnell nannte den späten Rückzieher Browns ein "völliges Fiasko" und schädlich für die Partei. Der Chef der Liberaldemokraten, Menzies Campbell, sagte, der Premierminister habe "die Nerven verloren".

Brown hatte das Amt Ende Juni von Tony Blair übernommen. Nach britischem Wahlrecht kann der Regierungschef innerhalb der fünfjährigen Legislaturperiode selbst den nächsten Wahltermin ansetzen. Zuletzt war als möglicher Wahltermin der 1. oder 8. November im Gespräch. Brown hatte gute Umfragewerte, weil er die versuchten Terroranschläge von Glasgow und London, die Maul- und Klauenseuche und die Flutkatastrophe im Sommer schnell in den Griff bekam.

Verlust der Glaubwürdigkeit?
Beobachter werteten die Entscheidung als große Niederlage und Verlust der Glaubwürdigkeit für den Premierminister. Brown hätte den Spekulationen schon früher Einhalt gebieten müssen, hieß es in Medienkommentaren. Der Regierungschef steht derzeit auch in der Kritik, weil er die Gerüchte mit einem überraschenden Irakbesuch weiter angeheizt hatte. Dort hatte er einen Abzug von 1000 der 5500 Soldaten im Irak bis Weihnachten verkündet. Kritisiert wurde, dass er darüber zuerst die Medien und nicht das Parlament informiert hatte. (apa/red)