CIA unterhält weiter Geheimgefängnisse: Härteste Vernehmungsmethoden zulässig?

Die CIA unterhält US-Kreisen zufolge weiter Geheimgefängnisse im Ausland. Seit September 2006 sei dort mindestens ein mutmaßlicher Al-Kaida-Kämpfer in Haft gehalten worden, hieß es. Bestätigt wird damit ein Bericht der "New York Times". Darin war auch von einer geheimen Erklärung des Ex-Justizministers Gonzales die Rede, das die bisher härtesten Vernehmungsmethoden der CIA für zulässig erklärte.

Deutschland ist vorgeworfen worden, eine Aufklärung der CIA- Transportflüge zu Geheimgefängnissen behindert zu haben. Das System der Geheimgefängnisse war zuerst Ende 2005 von der "Washington Post" aufgedeckt worden. Präsident Bush bestätigte im September 2006 deren Existenz, erklärte jedoch, alle 14 damals inhaftierten hochrangigen Al-Kaida-Mitglieder seien nach Guantanamo überführt worden.

Allerdings teilte das Verteidigungsministerium im April 2007 mit, es halte einen mutmaßlichen Kämpfer der radikalen Islamistengruppe Al -Kaida in Haft, der zuvor Gefangener der CIA gewesen sei. Aus US- Abwehrkreisen verlautete nun, Abd al-Rassak abd al-Baki sei Ende 2006 festgenommen und der CIA übergeben worden. Seit 2007 sitze auch er in Guantanamo in Haft. Al-Baki soll der Al-Kaida zufolge in der Türkei festgenommen und dann an die USA ausgeliefert worden sein.

Dem neuen "New York Times"-Bericht zufolge soll Justizminister Gonzales 2005 in einem Schreiben harte CIA-Verhörmethoden für den CIA für rechtens erklärt haben. Dazu sollen Schläge auf den Kopf, simuliertes Ertränken und extreme Kälte gehören. Dies steht im Widerspruch zu einer offiziellen Stellungnahme des Justizministeriums vom Dezember 2004, in der Folter strikt verboten wird.

(apa/red)