Auf zu neuen Ufern beim CSU-Parteitag: Stoiber fordert Wahren konservativer Werte

Der scheidende CSU-Chef Edmund Stoiber hat seine Partei eindringlich zur Wahrung ihrer konservativen Werte aufgerufen. "Wenn wir zu unseren Werten stehen, bleiben uns die Menschen treu", sagte Stoiber zu Beginn des CSU-Parteitags in München. Die CSU sei mehr als eine Interessenpartei, sie sei eine Wertegemeinschaft. Stoiber warb damit für das neue Grundsatzprogramm, das verabschiedet werden sollte. Im Mittelpunkt des zweitägigen Parteitags steht allerdings die Wahl des neuen CSU-Vorsitzenden.

Mit dem neuen Programm sollen nach den Worten Stoibers die Grundlinien der CSU für die nächsten zehn oder 15 Jahre festgelegt werden. Er kritisierte in diesem Zusammenhang das starke Augenmerk auf die Wahl seines Nachfolgers. Es gehe um mehr als Personen, sagte Stoiber vor den Delegierten. Die CSU stehe nicht für ein Happening, sondern werde durch Inhalte und nicht durch Show zusammengehalten.

Fokus Christlichkeit
Die CSU sage Ja zu christlichen Werten und christlichem Menschenbild, zu Ehe und Familie, sagte der scheidende bayerische Ministerpräsident weiter. Sie sage auch Ja zu Geschichte und Tradition sowie zur deutschen Leitkultur. Sie sage Ja zu Leistung und Verantwortung, zur Solidarität mit den Schwächeren, zur Generationen- und Chancengerechtigkeit. Er wiederholte zudem seine Forderung, dass Moscheen nicht größer als Kathedralen sein dürften. Stoiber zeigte sich überzeugt, bei den Menschen wachse das Bedürfnis nach gültigen Maßstäben. Alle Umfragen zeigten, es gebe eine "Renaissance der bürgerlichen Werte."

Ein letzter Angriff im Amt
Stoiber griff zudem SPD, Linkspartei und Grüne scharf an. Die SPD habe ihre Seele an Oskar Lafontaine und die Linkspartei verloren. Sie sehe gegenüber Extremisten auf dem rechten Auge scharf, sei aber auf dem linken blind. Mit den Grünen sei keine Politik für Deutschland möglich - "heute nicht und morgen nicht", sagte Stoiber. Er wandte sich aber auch gegen den "Marktliberalismus" der FDP. Die CSU stehe für soziale Marktwirtschaft, nicht für Markt pur.

Ein "besonderes" Ereignis
CSU-Generalsekretär Markus Söder betonte zu Beginn des zweitägigen Treffens, es handle sich um einen "ganz besonderen Parteitag". Dieser solle auch ein "Stück Danke schön" für die "große Lebensleistung" Stoibers sein. Er rief die Partei zudem auf, nach der Wahl des Stoiber-Nachfolgers zu der "Geschlossenheit" zurückzufinden, die die CSU auszeichne.

Pauli scheitert mit Familienantrag kläglich
Die bayerische CSU-Landrätin Gabriele Pauli hat mit einem Antrag zur Familienpolitik auf dem Münchner Parteitag Schiffbruch erlitten. Bei nur einer einzigen Ja-Stimme lehnten es die gut 1.000 Delegierten ab, den von ihr vorgeschlagenen Satz zu Lebensgemeinschaften ins Grundsatzprogramm der Partei aufzunehmen. Zuvor hatte es eine heftige Debatte über den Antrag der CSU-Rebellin gegeben. (apa/red)