Bewegung im Nahost-Friedensprozess? Ferrero-Waldner sieht "echte Fortschritte"

Die Außenkommissarin der Europäischen Union, Benita Ferrero-Waldner, sieht erstmals "enorme Bewegung" bei den festgefahrenen Friedensbemühungen in Nahost. "Trotz aller Schwierigkeiten ist wirklich das Gefühl eines echten Momentum gegeben," sagte sie in einem APA-Interview.

Tags zuvor hatte Ferrero-Waldner an einem von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon einberufenen hochrangigen Treffen des sogenannten Nahost-Quartetts teilgenommen, dem neben der EU und der UNO die USA und Russland angehören.

Gespäche zwischen Olmert und Abbas
Die bilateralen Gespräche zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas gäben Anlass zur Hoffnung. "Wir wollen einen echten politischen Prozess zustande bringen durch die starke Unterstützung von Olmert und Abbas", sagte sie. Es seien bereits Arbeitsgruppen eingesetzt, die Parameter formulierten, und bei der von US-Präsident George W. Bush für November einberufenen internationalen Nahost-Konferenz werde es eine Erklärung geben.

Wichtig ist nach Ferrero-Waldners Einschätzung die Tatsache, dass sich die USA einverstanden erklärt hätten, zu der Konferenz auch Syrien und die anderen Mitglieder des Followup-Komitees der Arabischen Liga einzuladen. "Wir sehen auch von arabischer Seite großes Interesse an dieser Konferenz." Sie müsse aber "substanziell und inhaltsvoll" sein. Von Quartett-Seite hätten die Araber in diesem Punkt eine klare Zusage erhalten.

Ferrero-Waldner betonte jedoch, das Treffen könne nur der Beginn eines Prozesses sein, der am Ende in eine Zweistaatenlösung und einen lebensfähigen palästinensischen Staat münden soll. Wer von arabischer Seite an dem Treffen teilnehmen wird, steht noch nicht fest. Einladungen seien formell noch nicht verschickt worden, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice nach einer Sitzung des Quartetts mit den Arabern.

Ferrero-Waldner ist seit zwei Tagen in New York. Sie wird diese Woche an ungefähr 60 bilateralen und multilateralen Sitzungen teilnehmen.

(apa/red)