UN kehrt nach 4 Jahren wieder in den Irak zurück: Stärkerer Einsatz in der Krisenregion
- Unversöhnliche Stimmung zwischen USA und Iran
- Vor vier Jahren: Anschlag auf UN-Mission in Bagdad
Vier Jahre nach dem verheerenden Anschlag auf die UNO-Mission in Bagdad ziehen die Vereinten Nationen in Betracht, sich wieder stärker im Irak zu engagieren. "Ich denke darüber nach, das UNO-Team im Irak zu verstärken", sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon nach Beratungen mit den ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats und den acht Nachbarländern des Irak in New York.
Viele Teilnehmer der Gespräche hätten die "Schlüsselrolle" der Vereinten Nationen bei der Förderung der "nationalen Versöhnung" hervorgehoben, sagte Ban. Bei einem Sprengstoffanschlag auf die UNO-Mission in Bagdad waren am 19. August 2003 insgesamt 22 Menschen getötet worden, darunter der UNO-Sondergesandte Sergio Vieira de Mello.
Die Konferenz am Sitz der UNO wurde von Ban und dem irakischen Ministerpräsidenten Nouri al-Maliki geleitet. Maliki sagte, die Sicherheitslage in dem Land habe sich mittlerweile ausreichend verbessert, um eine größere Rolle der UNO zu ermöglichen. Der Irak sei in der Lage, für die UNO Sicherheit zu garantieren, so dass die Organisation ihre Rolle effektiv ausüben könne. "Es gab Übereinstimmung darin, dass die internationale Gemeinschaft sich nicht vom Irak abwenden kann", sagte Ban.
Derzeit sind 95 UNO-Vertreter im Irak im Einsatz, davon 65 in Bagdad und 30 in Erbil (Arbil) in der Kurdenregion. Weitere 235 Mitarbeiter der UNO kümmern sich von Jordanien und Kuwait aus um den Irak. Möglicherweise werde ein UNO-Büro im südirakischen Basra eingerichtet, sagte der UNO-Generalsekretär. Der französische Außenminister Bernard Kouchner schlug vor, von vergleichsweise ruhigen Regionen wie dem Norden aus die gesicherten Gebiete auszuweiten und "für den Wiederaufbau den Weg freizumachen".
US-Außenministerin Condoleezza Rice lobte das Treffen als "echtes Bekenntnis der Weltgemeinschaft und der Nachbarn des Irak", dem Land zu Frieden und nationaler Einheit zu verhelfen. Eine vergangenen Monat verabschiedete UNO-Resolution sieht eine größere Rolle der UNO im Irak vor. Die Resolution war von den USA und Großbritannien eingebracht worden, die vor mehr als vier Jahren ohne die Zustimmung der Organisation im Irak einmarschiert und den damaligen Diktator Saddam Hussein gestürzt haben. Kritikern zufolge wollen sie die politische Verantwortung für den konfliktbeladenen Staat nun bei den Vereinten Nationen abladen und dann ihre Truppen abziehen.
Unversöhnliche Stimmung herrschte bei dem Treffen zwischen US-Außenministerin Rice und ihrem iranischen Kollegen Manouchehr Mottaki, die an gegenüberliegenden Seiten des Verhandlungstisches saßen. Wie Rice' Berater David Satterfield vor Journalisten erläuterte, nahmen die beiden Minister keinen direkten Kontakt miteinander auf. Mottaki habe die Politik der USA ausführlich kritisiert, zugleich aber versichert, Teheran wolle sich für die Versöhnung im Irak einsetzen. In Wirklichkeit fahre der Iran jedoch fort, in den Irak Waffen zu liefern und "die gewalttätigsten Elemente" zu schulen, sagte Satterfield. Das sei mit den Zusagen über die Unterstützung für die Versöhnung nicht in Einklang zu bringen. (apa)
