Auf Weg in Krisenregion: Rice ruft Israelis & Palästinenser zur mehr Anstrengungen auf

Die USA wollen zentrale Streitpunkte im israelisch-palästinensischen Konflikt auf die Tagesordnung der geplanten Nahost-Konferenz im November setzen und damit einer Forderung der Palästinenser Rechnung tragen. Es werde allgemein erwartet, dass die Konferenz die kritischen Fragen angehe, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice zu Beginn ihrer Nahost-Mission. "Und wir erwarten nichts weniger", fügte sie hinzu. Die Verhandlungen müssten ernsthaft und substanziell über Konfliktpunkte wie Grenzen, den Status von Jerusalem und eine Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge geführt werden.

Rice traf nach ihrer Ankunft in Israel mit ihrer Amtskollegin Tzipi Livni zusammen. Später wird Rice von Regierungschef Ehud Olmert empfangen. In weiterer Folge spricht sie in Ramallah im Westjordanland mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und Premier Salam Fayyad. Während eines Zwischenaufenthalts im Flughafen Shannon in Irland hatte Rice vor Journalisten gesagt: "Wir können nicht immer nur sagen, dass wir eine Zwei-Staaten-Lösung wollen, wir müssen auch etwas tun, um uns in diese Richtung zu bewegen". Das von den USA gewünschte Nahost-Treffen im Herbst werde genau das machen, unterstrich sie. Es werde sich nicht auf eine Deklaration beschränken können, "dass wir alle eine Zwei-Staaten-Lösung sehen wollen". "Niemand will ein Treffen, bei dem nur geredet wird", sagte Rice.

Einzelheiten der Konferenz sind noch nicht bekannt. Die Ministerin antwortete ausweichend auf Fragen nach dem Stand der Vorbereitungen und sagte, dass sie bald mehr dazu sagen werde. Der saudiarabische Außenminister Prinz Saud al-Faisal hatte zuvor erklärt, dass seine Regierung nicht an der Konferenz teilnehmen werde, wenn dort keine substanziellen Themen behandelt würden. Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak äußerte sich besorgt, dass keine nennenswerten Ergebnisse zu erwarten seien, wenn die Konferenz nicht sorgfältig genug vorbereitet werde. (apa/red)