Pflegegeld: Buchinger erwartet "rasche Lösung" und rügt Mängel in der Bürokratie
- "Die Mängel die hier aufgetaucht sind, sind beachtlich"
- Neue Vorschläge zur Pflegegeldeinstufung ab Oktober
·Pflege-Amnestie im Nationalrat verlängert
Anhebung der Zuschüsse auf Pflegestufen 3 und 4
·Pflege-Regelung
tritt ab sofort in Kraft
Umstieg auf "legales"
Modell aber kein Muss
·Die Eckpunkte des
neuen Pflege-Systems
Anmeldung, Förderung, Kosten, Geltungsbereich
Sozialminister Erwin Buchinger hat uf die Probleme bei der Pflegegeldabwicklung der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft Stellung genommen. "Die Mängel die hier aufgetaucht sind, sind beachtlich", so der Minister am Rande einer Pressekonferenz in Wien. "Ich erwarte mir, dass sie rasch gelöst werden."
Kontakt mit den leitenden Beamten habe er bereits aufgenommen, so Buchinger. Es könne nicht sein, dass es zu so langen Verzögerungen komme. Laut dem RH-Bericht habe es bei der SVA Mängel bei der Bearbeitung der Anträge, den medizinischen Gutachten und der Dauer der Verfahren gegeben.
Stellung nahm der Minister auch zur "Grundproblematik" der Pflegegeldeinstufung. Dabei gehe es um die Einstufung von Demenzerkrankten, Kindern und die Frage, ob die siebenteilige Skala des Pflegegelds noch angemessen sei. Eine Arbeitsgruppe aus Politikern und Experte beginne am 10. Oktober mit der Ausarbeitung eines Vorschlags, der bis Mai 2008 vorliegen soll.
Der Bund und die Länder wenden jährlich insgesamt zwei Milliarden Euro pro Jahr für das Pflegegeld auf. "Alles, was wir hier verändern, hat große Auswirkungen", betonte Buchinger. Daher müsse zunächst die Problemanalyse im Vordergrund stehen. (apa/red)
