SPÖ-Politiker fordern Boykott von Olympia:
Unterstützung für CIPFG und Fackellauf
- Grüne stehen für Dialog mit China statt Boykott
·Olympia 2008: It's the final countdown!
China in Euphorie: Ein Jahr bis zu den Spielen
·Nach Rogge-Kritik an Pekings dicker Luft
Fahrverbot für 1,3 Millionen Autos erlassen!
Einen Boykott-Aufruf der "Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong" (CIPFG) für die Olympischen Spiele 2008 in Peking haben mehrere Politiker der SPÖ unterzeichnet. Neben den SP-Europaparlamentariern Harald Ettl und Christa Prets gab auch die Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig ihre Stimme für eine entsprechende Erklärung.
Im Wortlaut heißt es in der Erklärung: "Die Unterzeichner dieser Erklärung sind der Überzeugung, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Olympische Spiele in einem Land nicht nebeneinander existieren und geduldet werden dürfen. (...) Aus diesem Grund rufen die Unterzeichner weltweit zu einem Boykott der Olympischen Sommerspiele 2008 in Peking auf (...). Wir unterstützen den Einsatz der CIPFG und ihre Aktion 'Weltweiter Fackellauf für Menschenrechte' zum Boykott der Olympischen Spiele 2008 in Peking."
Grüne: Dialog statt Boykott
Beim Fackellauf in Wien selbst war Grünen-Justizsprecher Alfred Steinhauser anwesend, der auch die Fackel entgegennahm. Er hält die Vergabe der Spiele an Peking für falsch. "Als man das damals getan hat, hieß es, die Spiele seien eine große Chance für einen Reformdialog", sagte Steinhauser. Dies sei jedoch eine Augenauswischerei gewesen, da sich "in manchen Bereichen die Dinge sogar verschlechtert" hätten. Einen Boykott der Olympischen Spiele wollten sich die Grünen allerdings nicht ausdrücklich auf die Fahnen heften, im Moment sei man für einen Dialog. "Doch jeder Dialog ist eine Gratwanderung, und man muss ihn immer wieder neu bewerten. Es gibt mit China keine Patentlösung", so Steinhauser. Er halte auch die Aussetzung des Dialogs für möglich.
FPÖ: Unterschrift nein, "Menschenrechts-Fackel" ja
Von Seiten der FPÖ kam keine Unterschrift unter die Erklärung, Nationalratsabgeordneter Norbert Hofer sprach sich in einer Aussendung vom 23. Juli 2007 jedoch für die "Menschenrechts-Fackel" aus. Hofer begrüße dieses Engagement für die Menschenrechte. China sei zwar Mitglied im UNO-Menschenrechtsrat, habe in der Vergangenheit allerdings noch nicht beweisen können, dass es die Prinzipien der Menschenrechte ausreichend ernst nimmt.
Fair Play auch für Chinesische Regierung
Die liberale Europaabgeordnete Karin Resetarits äußerte sich ebenfalls kritisch zu den anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in China. "Das sportliche Motto des Fair Play sollte auch für die politische Führung Chinas gelten, damit die Welt nächstes Jahr auch in China zu Gast bei Freunden sein kann", spielte Resetarits auf den Leitspruch der Fußball-WM 2006 in Deutschland an. (apa/red)
