Nach langen Debatten: EU-Innenminister einig über neuen Anti-Terror-Koordinator

Der belgische EU-Beamte Gilles de Kerchove ist am Mittwoch offiziell zum neuen EU-Antiterrorkoordinator ernannt worden. Diese Entscheidung gab der für die Ernennung zuständige EU- Außenpolitikbeauftragte Solana in Brüssel bekannt. Auf die Nachbesetzung des im Februar abgetretenen Niederländers Gijs de Vries für den Posten hatten sich die EU-Innenminister geeinigt.

Als Direktor im EU-Ratssekretariat war De Kerchove bisher leitend für die Polizei- und Justizzusammenarbeit der EU-Staaten zuständig und ein enger Mitarbeiter von De Vries. Als neuer EU-Antiterror- Beauftragter soll der 50-Jährige "die Arbeit des EU-Rates im Bereich Terrorismusabwehr koordinieren, einen Überblick über alle der Union zur Verfügung stehenden Instrumente wahren und sicherstellen, dass die Union eine aktive Rolle im Kampf gegen den Terrorismus spielt", erklärte Solana. Der EU-Chefdiplomat zeigte sich überzeugt, dass De Kerchove einen Mehrwert bringen könne.

Mehrere EU-Staaten hatten sich im Vorfeld der Bestellung gegen eine deutliche Aufwertung des nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 geschaffenen Postens gewehrt. Der deutsche Innenminister Schäuble sprach von einer "bescheidenen Personalentscheidung" in einem ersten Schritt. Für die Zukunft sei aber nicht auszuschließen, dass der Terrorbeauftragte in seiner Funktion gestärkt werde. Innenminister Platter hatte betont, dass er sich ausreichende Kompetenzen für den EU-Anti-Terror-Koordinator wünsche. (apa/red)