Glawischnig kündigt offensive Gangart an:
Keine Ermüdungserscheinungen der Grünen

Die Grünen wollen im Herbst "viel offensiver" gegen die Politik der Regierung vorgehen. Im Mittelpunkt stehe dabei der Klimaschutz, sagte die stellvertretende Parteichefin Glawischnig. Man werde die Regierung zwingen, ihre eigenen Ankündigungen umzusetzen, indem man sie als grüne Anträge im Parlament einbringt. Dabei kündigte Glawischnig auch verstärkt Sondersitzungen an.

Zu Beginn der zweitägigen Klubklausur im Europahaus in Wien werde man ein "sehr konkretes Erfolgsprojekt" im Klimaschutzbereich präsentieren. Dabei handelt es sich um eine "Energiekabine", womit ein Modul gemeint ist, das an alte energiefressende Heizsysteme angeschlossen werden kann und zu sparsamerem Verbrauch führt.

Beim Ökostromgesetz wollen die Grünen mit einer Novellierung eine Energiewende schaffen. Dabei müsse es Planungs- und Investitionssicherheit für Investoren geben. Im Ökosteuermodell setzen die Grünen neben der Umsetzung der von Verkehrsminister Faymann angekündigten Übernahme des Schweizer LKW-Mautmodells auch auf die fahrleistungsbezogene Pwk-Maut. "Die Vignette belohnt die Vielfahrer und bestraft die Wenigfahrer", kritisierte die grüne Vize- Klubchefin.

Darüber hinaus wollen die Grünen die Regierung auch bei Sozialthemen beim Wort nehmen. Wenn SPÖ und ÖVP die Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse beklagten, dann wolle man auch in diesem Bereich die Koalitionsparteien mit einem grünen Antrag zu diesem Thema zur Offenbarung zwingen.

Ermüdungserscheinungen sieht Glawischnig bei den Grünen keine. Was jüngste Umfragen betrifft, wonach die Grünen erstmals von der FPÖ wieder überholt wurden, sagt Glawischnig, natürlich sei es wichtig, den dritten Platz zu behalten.
(apa/red)