Dienstag, 4. September 2007

Folter noch immer Alltag in der Türkei - Regierung betont allerdings: "Null Toleranz"

  • Menschenrechtgruppen sprechen von Folter-Anstieg

Trotz der von der türkischen Regierung verkündeten "Null-Toleranz"-Politik gegenüber der Folter wird die Misshandlung von Festgenommenen in der Türkei weiterhin toleriert. Die unabhängige Zeitung "BirGün" meldete am Dienstag unter Berufung auf eine Zählung der Menschenrechtsabteilung der Regierung, im ersten Halbjahr habe es 96 Beschwerden wegen Folter oder Misshandlungen gegeben.

Im gesamten vergangenen Jahr waren es demnach 137 Fälle. Besonders verbreitet sind Folter und Misshandlungen in der Polizeihaft. Ministerpräsident Erdogan hatte in der vergangenen Woche bekräftigt, sein Kabinett vertrete weiter eine "Null-Toleranz"-Haltung in Sachen Folter.

Nach wie vor "systematische" Folterungen
Mehrere regierungsunabhängige Menschenrechtsgruppen hatten kürzlich von einem Anstieg der Folterfälle berichtet. Nach Einschätzung der Menschenrechtsstiftung TIHV wird im EU-Bewerberland Türkei nach wie vor "systematisch" gefoltert. Die TIHV beklagte vor allem, dass Folterer nach wie vor kaum strafrechtliche Folgen befürchten müssen. Die Regierung bestreitet, dass in der Türkei systematisch gefoltert wird. (APA/red)

4.9.2007 10:32