200 Soldaten ins Ausland: Entscheidung zu EU-Battle Groups fällt bis Mitte Oktober

Die Regierung will bis spätestens Mitte Oktober eine Entscheidung zur Anzahl österreichischer Soldaten in den sogenannten EU-Battle Groups treffen. Das gab Verteidigungsminister Darabos bekannt. Derzeit laufe in Abstimmung mit dem Außenministerium eine Prüfungsphase. Darabos kann sich die Teilnahme von mehr als 200 österreichischen Soldaten an den Battle Groups vorstellen.

Auch dass Österreich das Kommando bei Einsätzen der EU-Truppen übernehmen könnte, schloss er nicht aus. Die Einbindung von Österreichern bei Einsätzen der EU-Kampftruppen sei kein Widerspruch zur Neutralität, betonte Darabos. Er verwies darauf, dass österreichische Soldaten bereits jetzt am Westbalkan und auf den Golan-Höhen im Einsatz sind.

Auch ist der Verteidigungsminister davon überzeugt, dass man sich aussuchen wird können, an welchen Einsätzen die Österreicher teilnehmen. Diese Entscheidungen werden auf parlamentarischer und auf Ministerebene in unserem Land fallen, meinte er. Österreich werde weiterhin als autonomer und neutraler Staat agieren.

Grundsätzlich keinen Einwand hat der Grüne Bundessprecher van der Bellen gegen die geplanten EU-Battle Groups und die Beteiligung Österreichs daran. "Einsätze ohne UNO-Mandat sind für Österreich aber aufgrund der Neutralität nicht möglich", sagte Van der Bellen am Mittwoch.

Für Van der Bellen sind einige Punkte ganz klar: "Die Neutralität wird beibehalten", selbstverständlich habe sie sich aber im Zeitablauf seit 1955 gewandelt. "Die NATO-Option in der Verteidigungsdoktrin ist obsolet geworden und Österreich wird und soll sich an Auslandseinsätzen beteiligen", so der Grüne Bundessprecher. Dafür brauche es eine gute Ausbildung - für Van der Bellen ein weiteres Argument für seine Forderung nach einem Berufsheer.

(apa)