Iran warnt vor neuer UN-Resolution: Stellt Zusammenarbeit mit IAEA wieder in Frage

Im Streit um das Atomprogramm des Iran hat die Regierung in Teheran vor der Verabschiedung einer neuen Iran-Resolution durch den UN-Sicherheitsrat gewarnt. In einem solchen Fall werde sie die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) überdenken, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammad Ali Hosseini.

Zugleich sagte Hosseini, der Iran erwäge, ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag nicht mehr anzuwenden. Das vom Iran freiwillig befolgte Protokoll erlaubte der IAEO bislang eine effizientere Kontrolle der iranischen Atomanlagen. Diese Entscheidung gehe auf einen Beschluss des iranischen Parlaments zurück, sagte Hosseini.

IAEO-Chef Mohamed ElBaradei hatte die neuen Vereinbarungen seiner Behörde mit dem Iran als die "vielleicht letzte Chance für Teheran" bezeichnet. Der Iran dürfe diese Chance nicht verstreichen lassen, zitierte das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" den IAEO-Chef am Samstag. Zum ersten Mal habe sich die UN-Behörde mit der iranischen Führung auf eine "Roadmap" einigen können und auf einen klar umgrenzten Zeitplan zur Klärung ausstehender Fragen, sagte ElBaradei. "Bis November, spätestens Dezember müssten wir sehen können, ob Teheran seine gegebenen Versprechen einhält." ElBaradei plädierte dafür, in dieser "Probezeit" für den Iran die UN-Sanktionen nicht zu verschärfen.

In einem vertraulichen Bericht hatte die IAEO erst kürzlich die Zusage des Iran gelobt, Fragen zu seinem umstrittenen Atomprogramm zu beantworten. Teherans Zusage sei "ein bedeutender Schritt vorwärts", hieß es in dem Bericht, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Wenn die offenen Fragen zum früheren iranischen Atomprogramm geklärt wären, müsse das Land sich allerdings weiter bemühen, "Vertrauen bezüglich des Zwecks und der Art seines derzeitigen und kommenden Atomprogramms aufzubauen".

(apa)