Kanzler zu Besuch in Israel: "Moralische Verantwortung Österreichs" nach Holocaust

Die moralische Verantwortung Österreichs angesichts der an den Juden begangenen Verbrechen hat Bundeskanzler Alfred Gusenbauer zum Auftakt seines Besuchs in Israel und den palästinensischen Gebieten angesprochen. "Viele Täter des Holocaust waren Österreicher. Viele Österreicher waren Teil der Nazi-Maschine, die Tod, Leiden und Zerstörung über Europa gebracht hat. Viele Österreicher zogen es vor wegzuschauen, als die jüdischen Nachbarn starben und litten", erklärte Gusenbauer bei einer Rede im Interdisziplinären Zentrum von Herzliya.

Dem Kanzler wurde dort die Ehrendoktorwürde der angesehenen israelischen Privatuniversität verliehen. Österreich habe viele Jahre benötigt, bis es bereit war, seine moralische Verantwortung für die "schwärzeste Periode unserer Geschichte" anzuerkennen, sagte Gusenbauer weiter in seiner Dankesrede.

Atomprogramm des Iran: Bereit zum Dialog
Zum iranischen Atomprogramm, so der Kanzler, sei die europäische Position klar. Europa sei bereit zum Dialog, falls der Iran bereit sei, seine Verpflichtungen einzuhalten. "Ein nuklearer Iran ist nicht akzeptabel." Gusenbauer verwies auf das Blutvergießen in der ganzen Region, besonders im Irak, und die humanitäre Katastrophe mit zwei Millionen Flüchtlingen, besonders in Syrien und Jordanien. Er erwähnte auch die Hunderten österreichischen Soldaten, die auf den Golanhöhen schon gedient hätten.

Zwei-Staaten-Lösung
Österreich sehe wie die EU die Zwei-Staaten-Lösung als einzig denkbaren Weg für den israelisch-palästinensischen Konflikt. "Das lässt keinen Freiraum für Interpretationen über das Existenzrecht Israels." Notwendig sei auch eine "faire" Lösung für Jerusalem und das palästinensische Flüchtlingsproblem. Er sprach sich gegen eine monokausale Sicht des Nahost-Konflikts aus. Man solle nicht glauben, dass im Nahen Osten alle Probleme zu lösen seien, sobald der israelisch-palästinensische Konflikt gelöst sei, warnte der Kanzler.

Unmittelbar nach seiner Landung in Tel Aviv war Gusenbauer zum Sitz der Stadtverwaltung gefahren, wo Ministerpräsident Yitzhak Rabin im November 1995 ermordet worden war. Bei dem am Ort des Attentats errichteten Denkmal legte er einen Kranz nieder.

Heute wird der Bundeskanzler die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und das Museum der Geschichte des Holocaust in Jerusalem besuchen. Anschließend stehen Gespräche mit Staatspräsident Shimon Peres und Ministerpräsident Ehud Olmert sowie mit Oppositionsführern auf dem Programm.

Vor seinem Rückflug nach Wien wird Gusenbauer in Ramallah im Westjordanland mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas (Abu Mazen) und Ministerpräsident Salam Fayyad sowie Chefverhandler Saeb Erekat zusammentreffen. Außerdem ist eine Kranzniederlegung am Grab von Yasser Arafat geplant.

(apa)