Im Kosovo wird am 17. November gewählt: Streit um künftigen Status geht weiter

Inmitten des Streits um den zukünftigen Status des Kosovo sollen die Bürger der südserbischen Provinz an die Urnen gehen. Die UN-Übergangsverwaltung für den Kosovo (UNMIK) hat den 17. November als Wahltermin festgelegt. Beobachtern zufolge könnten die Wahlen einen Monat vor dem geplanten Abschluss der Status -Verhandlungen die Spannungen zwischen den Volksgruppen in der Provinz verschärfen.

Er habe den Termin aufgrund einer Bitte der Verhandlungsführer des Kosovo um Parlaments- und Kommunalwahlen im November festgelegt, so der Leiter der UNMIK Rücker. Dieser Termin war erwartet worden, da die von der UNO formulierte Verfassung des Kosovo alle drei Jahre Wahlen vorsieht und die letzte Parlamentswahl bereits 2004 stattfand. Beobachter rechnen allerdings damit, dass der Urnengang nur einen Monat vor dem geplanten Abschluss der Status-Verhandlungen die Spannungen zwischen der albanischen Mehrheit und der serbischen Minderheit verschärfen könnte.

Unabhängigkeit von Belgrad
Die Albaner hoffen auf die Unabhängigkeit von Belgrad. Serbien lehnt dagegen jede Form der Unabhängigkeit ab und wird dabei von Russland unterstützt. Moskau hatte im UN-Sicherheitsrat den Vorschlag des UN-Sonderbeauftragten Ahtisaari über eine international überwachte Unabhängigkeit scheitern lassen. Nun soll eine Kosovo- Troika aus EU, USA und Russland bis zum 10. Dezember eine Einigkeit über den künftigen Status des Kosovo erzielen.

Rücker betonte, wenn es zu einem Konflikt kommen solle oder die Wahlen als Ausrede für eine Verzögerung der Status-Entscheidung genutzt würden, behalte er sich das Recht vor, den Wahltermin zu verschieben. Die Status-Verhandlungen hätten "absolute Priorität".

(apa/red)