Merkel eine Woche in Asien unterwegs: Will auch strittige Themen ansprechen

Die China-Reise von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird von Spionagevorwürfen gegen Peking überschattet. Nach einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" sind zahlreiche Computer der deutschen Bundesregierung mit sogenannten Trojaner-Spähprogrammen infiziert, die aus China stammen. Neben dem Kanzleramt sollen auch das Wirtschafts- und das Forschungsministerium sowie das Auswärtige Amt betroffen sein. Die Bundesregierung bestätigte, dass Vorkehrungen getroffen wurden, um Angriffe mit Trojanern abzuwehren. Die angeblichen Attacken selbst wollte sie nicht bestätigen.

Der "Spiegel" stützt sich bei seinem Bericht auf das Ergebnis einer Überprüfung von zahlreichen Regierungscomputern durch den Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Die Regierung sei bereits im Mai von den Attacken informiert worden. Seither sei es Experten gelungen, den Abfluss von rund 160 Gigabyte an Daten zu verhindern. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dazu am Samstag in Berlin: "Angriffe mit Trojanern sind ein ständiges Problem." Bislang habe es aber keine erkennbaren Schäden gegeben.

Nach "Spiegel"-Informationen dauern die Versuche, solche Spionageprogramme über das Internet in Regierungscomputer einzuschleusen, trotz der Sicherheitsvorkehrungen unverändert an. Der Verfassungsschutz vermutet angeblich Hacker der chinesischen Armee als Urheber. Die Programme sollen als Word-Datei oder Powerpoint- Vortrag getarnt sein. Wird die Anwendung geöffnet, installiert sich das Programm automatisch, ohne dass es der Nutzer merkt. Die gesammelten Informationen werden dann über das Internet zurückgeschickt.

Merkel äußerte sich zu Vorwürfen nur indirekt
Kanzlerin Merkel äußerte sich zu den Vorwürfen nur indirekt. Im ZDF-Sommerinterview sagte sie: "Ich werde das in der Sache nicht kommentieren. Aber ich will nur sagen: Wir kümmern uns gerade im Verhältnis zu China sehr stark auch um den Schutz des geistigen Eigentums." Die chinesische Botschaft in Berlin bezeichnete den "Spiegel"-Bericht als "verantwortungslose Spekulation ohne jegliche Beweisgrundlage". In Peking war zunächst kein Kommentar zu erhalten.

Merkel brach am Sonntag zu ihrer bislang längsten Auslandsreise aufgebrochen. Eine Woche lang will sie in China und Japan für ihre Klimaschutzziele werben und sich um eine weitere Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen bemühen.

Besuch in Peking besonders heikel
Als heikel gilt insbesondere der Besuch in Peking, wo Merkel nicht nur auf die Wahrung der Menschenrechte dringen möchte, sondern auch Mängel bei der Produktsicherheit und beim Schutz geistigen Eigentums zur Sprache bringen will. Die Beziehungen mit China seien so eng, "dass wir natürlich auch Fragen besprechen können, die vielleicht strittig sind: über Menschenrechte, über Produktqualität", sagte die Kanzlerin am Samstag in ihrem Video-Podcast.

Die Grünen lobten Merkel für ihre Menschenrechtspolitik. Der stellvertretende Fraktionschef Jürgen Trittin sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", Merkel demonstriere damit eine andere Haltung als ihre Vorgänger Helmut Kohl und Gerhard Schröder, die China fast nur unter wirtschaftlichen Aspekten betrachtet hätten.

Die Menschenrechtsorganisation amnesty international kritisierte dagegen, der Dialog mit China habe bisher nur sehr wenige konkrete Erfolge erzielt. Die Generalsekretärin der deutschen Sektion, Barbara Lochbihler, äußerte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" die Befürchtung, dass in China vor den Olympischen Spielen 2008 verstärkt Todesurteile verhängt werden.

Merkel besucht China und Japan auch in ihrer Funktion als G-8-Präsidentin. China zählt zu den fünf Schwellenländern, mit denen die G-8 bei ihrem Gipfeltreffen in Heiligendamm eine engere Kooperation vereinbart hat. Diesen Prozess will Merkel bei ihrem Besuch weiter voran treiben. Japan übernimmt am 1. Jänner 2008 die G-8-Präsidentschaft von Deutschland. Der Besuch Merkels in Tokio wird daher auch eine Art Stabübergabe sein.

China besucht die Kanzlerin bereits zum zweiten Mal. In Peking wird sie am (morgigen) Montag Ministerpräsident Wen Jiabao und Präsident Hu Jintao treffen. Bei einem Gespräch mit Medienvertretern will sie in Peking zudem ein Zeichen für die Pressefreiheit setzen. Merkel wird von mehr als 20 deutschen Managern begleitet. Vor allem amerikanische Großunternehmen hatten in den vergangenen Wochen Millionen chinesische Spielwaren wegen Gesundheitsgefahr vom Markt genommen.

(apa/red)