Gusenbauer und Beck für EU-Hymne und -Fahne: "Europa braucht eine Seele"

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und der SPD-Vorsitzende Kurt Beck haben sich für eine Hymne und eine Fahne der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. Bei einem Treffen in Berlin vereinbarten beide, bei anderen EU-Regierungen dafür zu werben. "Europa braucht jenseits der Technokratie eine Seele. Die EU braucht Symbole", sagte der Regierungschef aus Wien.

Nach Becks Worten sollte Deutschland zusammen mit anderen EU- Ländern mit Blick auf die geplante Unterzeichnung des neuen Grundlagenvertrags Mitte Oktober eine Erklärung über gemeinsame Symbole abgeben. Beim Brüsseler EU-Gipfel im Juni waren wegen des Widerstands verschiedener Regierungen alle Symbole wie Flagge und Hymne aus dem Vertragsdokument gestrichen worden. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen aber weiterhin Beethovens Hymne und die blaue Flagge mit den zwölf goldenen Sternen gehisst werden.

Festakt zum 100. Jubiläum der IUSY
Beck und Gusenbauer trafen sich anlässlich eines Festakts zum 100. Jubiläum der Sozialistischen Arbeiterjugendbewegung (IUSY) in Berlin zusammen. Dabei warf Beck den USA und Russland mangelnden Abrüstungswillen vor. Die SPD sei weiter strikt gegen die US-Pläne für die Aufstellung von Mittelstreckenraketen "neuer Art" in Europa. Beunruhigend nannte Beck gleichzeitig die Ankündigung von Russlands Präsident Wladimir Putin, den Radius für Mittelstreckenbomber auszuweiten.

Gusenbauer erinnerte beim IUSY-Jubiläum laut Redetext daran, dass "unser Streiten um eine gerechte Welt, zu der die IUSY-Gründungsmitglieder vor einhundert Jahren aufgerufen haben, noch längst nicht beendet ist - und damit auch noch nicht die Notwendigkeit für eine sozialdemokratische Politik". In der Festschrift zu "100 Jahre IUSY" zitierte Gusenbauer die spöttische Formulierung von Karl Marx aus dem Jahr 1848 im Hinblick auf die Ängste des Bürgertums, dass das Gespenst des Kommunismus in Europa herumginge."

Der Internationalen Union der sozialistischen Jugend (IUSY) gehören 143 sozialistische und sozialdemokratische Jugendorganisationen aus über 100 Ländern an. Sie ist damit nach Angaben der Veranstalter die weltweit mitgliederstärkste politische Jugendorganisation. Sie wurde 1907 in Stuttgart als sozialistische Jugendinternationale gegründet. Deutsche Mitglieder sind die Jusos in der SPD sowie "Die Falken".

(apa)