Freitag, 24. August 2007

Minister Darabos auf Konfrontationskurs mit den USA: Washington weist Kritik zurück!

  • Raketenschild wegen "neuem strategischen Umfeld"
  • "Besprechen den Schutz vor Raketen mit Russen"

Die US-Regierung hat die Kritik von Verteidigungsminister Darabos an der geplanten US-Raketenabwehr in Mitteleuropa zurückgewiesen. "Solche Kommentare sind nicht hilfreich. Wir haben mit einem neuen strategischen Umfeld zu tun, das ein Denken jenseits des Kalten Krieges erfordert", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington.

"Wir waren mit unseren EU- und NATO-Alliierten in dieser Hinsicht offen und transparent, und werden das auch weiterhin bleiben. Wir besprechen den Schutz vor Raketen mit den Russen", sagte der Sprecher weiter.

Darabos habe in dem Interview die "sicherheitspolitische Sinnhaftigkeit des Raketenabwehrsystems" hinterfragt, reagierte ein Sprecher des Verteidigungsminister auf die Medienmeldung über die US- Reaktion. "Natürlich können Langstreckenraketen im Iran ein Risiko bedeuten, aber es stellt sich die Frage, ob ein Raketenabwehrsystem die geeignete Anwort darauf ist", betonte er auf APA-Anfrage. Die Gespräche innerhalb der NATO bzw. zwischen den USA und Russland seien "positiv zu bewerten".

Darabos hatte in einem "Presse"-Interview den Bau des US- Raketenschildes in Osteuropa als "Provokation" bezeichnet und heftig kritisiert. Es müsse "andere Möglichkeiten geben", hatte er betont. Indirekt schienen seine Worte auch nahezulegen, dass er keine Gefahr einer Bedrohung durch iranische Raketen sieht.

Untersützung von Caspar Einem
"Es ist nicht die Aufgabe des österreichischen Verteidigungsministers,
'hilfreich' zu sein, wenn das Abrüstungsgleichgewicht, das bisher für Europas Sicherheit hauptverantwortlich war, durch einseitige Maßnahmen gestört wird", erklärte Caspar Einem, außenpolitischer Sprecher der SPÖ in einer Aussendung. Damit reagierte der SP-Politiker auf Kritik der US-Regierung an Verteidigungsminister Norbert Darabos (S), die dessen ablehnende Haltung gegenüber dem geplanten US-Raketenschild in Osteuropa als "nicht hilfreichen Kommentar" bezeichnet hatte.

"Nicht hilfreich ist es vielmehr", so Einem weiter , "wenn eine Großmacht einseitig die andere herausfordert und dabei ein Dritter droht, zu Schaden zu kommen." Das sei die Situation, in die das amerikanische Aufrüstungsprogramm Europa bringe. Zudem würde durch die US-Aktion "die Gemeinsamkeit der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Farce vorgeführt". Schuld daran seien die Partnerländer der USA in der EU.

(apa)

24.8.2007 13:28