Burgenland rüstet sich für Gemeinderats- wahlen: Am 7. 10 wird in 170 Orten gewählt

Am 7. Oktober werden in 170 burgenländischen Gemeinden die Ortschefs und Gemeinderäte neu gewählt. Sieben Wochen vor dem Wahltermin sind die organisatorischen Vorbereitungsarbeiten der Parteien längst angelaufen. Um Bürgermeistersessel und Mandate könnte sich ein spannendes Rennen entwickeln, denn neben den Landtagsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen werben auch die Plattform Freie Bürgerlisten und das BZÖ um Stimmen.

Die SPÖ Burgenland geht "sehr optimistisch" in die Kommunalwahlen. "Ich bin davon überzeugt, dass die SPÖ gut abschneiden wird", erklärte Landesgeschäftsführer Georg Pehm. Rund 1.500 Mandatare und 94 Bürgermeister, fünf davon Frauen, zählt man derzeit. "Unser Ziel lautet 'zulegen'. Wir wollen mehr Bürgermeister, mehr Mandatare und vor allem mehr Frauen in den Gemeinderäten."

Derzeit sind 16 Prozent der SPÖ-Mandatare weiblich, das sind 240 Frauen und diese Zahl soll "deutlich" erhöht werden. Viele Frauen würden deshalb an wählbarer Stelle kandidieren, in Hirm und Neusiedl am See beispielsweise seien überhaupt 50 Prozent der Kandidaten weiblich, so Pehm. Steigen soll auch die Zahl der Jugendgemeinderäte. Momentan liegt sie noch bei 139, das sind rund zehn Prozent aller SP-Mandatare.

Als Hoffnungsgemeinden, in denen die SPÖ möglicherweise künftig den Bürgermeister stellen könnte, nannte Pehm beispielsweise die Bezirkshauptstädte Güssing, Oberpullendorf und Neusiedl am See. Er räumte aber auch ein, dass es Gemeinden gebe, in denen sich die SPÖ anstrengen werde müssen.

Der SPÖ wird den "kurzen, intensiven" Wahlkampf Anfang September starten. Die Kampagne wird in wenigen Tagen vorgestellt und soll unter dem Motto "Einsatz" laufen. Die Landesorganisation stellt die Werbemittel und das Layout zur Verfügung, bietet Unterstützung durch öffentliche Auftritte und Infoarbeit. Die Umsetzung tragen die Ortsgruppen selbst.

"Die Gemeinderatswahlen sind zu einem großen Teil eine Persönlichkeitswahl, aber natürlich spielt auch die grundsätzliche Stimmung in der Landespolitik eine Rolle. Deshalb bin ich optimistisch, da die SPÖ im Burgenland eine hohe Zustimmung hat. Zum überwiegenden Teil wird die Wahl aber örtlich entschieden", meinte der Landesgeschäftsführer.

Grüne wollen Sitze verdoppeln
Die Grünen haben derzeit im Burgenland 13 Gemeinderäte. Nach dem 7. Oktober soll sich diese Zahl verdoppeln. Die Eroberung eines Bürgermeistersessels sei aber noch kein Thema, erklärte Landessprecher Josko Vlasich. Die Hauptthemen der Grünen sind Mitsprache und Mitgestaltung, Kontrolle und Transparenz sowie Umwelt und Klimaschutz. "Wir wollen den Leuten deutlich machen, dass eine neue Kraft in den Gemeinderat einzieht", so Vlasich. Ziel sei es auch, das Thema "Energieeffizienz" in der Gemeinde einzuführen.

Die Landesorganisation unterstützt die Kandidaten mit Plakaten und anderen Werbemitteln, mit Know How und Öffentlichkeitsarbeit. Nach der Wahl sollen sofort Schulungen für die Gemeinderäte stattfinden. Die Grünen zählen momentan zehn Ortsgruppen im Burgenland.

ÖVP will "stärker werden"
Die ÖVP stellt im Burgenland 73 Bürgermeister und 1.343 Gemeinderäte und will nach dem 7. Oktober "stärker werden", so Landesgeschäftsführer Dietmar Halper. Natürlich gebe es sogenannte Hoffnungsgemeinden und auch "Signalgemeinden". Solche seien beispielsweise die Bezirkshauptstädte. Fünf der sieben Bezirksvororte werden von schwarzen Ortschefs geführt. Ziel sei es, diese zu halten.

Aber auch Halper betonte, dass es sich bei den kommenden Gemeinderatswahlen um "170 Wahlkämpfe mit 170 Spitzenkandidaten" handelt. "Bei den Bürgermeisterdirektwahlen kommt es auf die Persönlichkeiten an. Seitens der Landespartei bieten wir als Service eine Kampagne an, die von den Ortsgruppen angepasst werden kann. Sie können aber auch eine eigene Schiene fahren", erklärte Halper. Der Kampagnenslogan lautet "Damit unsere Gemeinde blüht". Für die Ortsgruppen werden Plakate, Folder, Textplakate und sämtliche Werbemittel produziert, um sie von der "Organisationslast" zu befreien.

Den Einfluss der Landespartei auf die Kommunalwahlen schätzt der VP-Landesgeschäftsführer als "sehr schwach" ein, denn "die Bürger sind sehr mündig und wissen, dass die Landespolitik von der Gemeindepolitik zu unterscheiden ist". Ein Trend, der sicher in allen Parteien zu beobachten ist, sei, dass man "dort, wo man gut organisiert ist, auch gut abschneidet". "Die Organisation vor Ort ist das Um und Auf. Dort wo man eine schlechte Struktur hat, ist man abgemeldet."

Die Kosten für den Wahlkampf gab Halper mit rund 70.000 Euro an. Der offizielle Start ist für den 31. August geplant. Die ÖVP tritt in 169 Gemeinden an. Lediglich in Tschanigraben, der kleinsten Gemeinde des Burgenlandes mit rund 70 Wahlberechtigten, verzichtet man auf eine Kandidatur.

FPÖ will Sitze halten
Die FPÖ sei bereits das ganze Jahr über im Burgenland unterwegs und bei der Gründung neuer Ortsgruppen. Bei der kommenden Wahl werde man in 70 Gemeinden kandidieren. Derzeit halten die Freiheitlichen bei 58 Gemeinderatsmandaten. Das Minimalziel laute, diese zu halten. "Ich bin optimistisch, dass wir aber deutlich über 60 erreichen. Wir werden mit großen Abstand die dritte Kraft auf Gemeindeebene bleiben", so Landesparteisekretär Geza Molnar.

In zwei, drei Gemeinden habe die FPÖ durchaus Chancen, in die Bürgermeisterstichwahl zu kommen, ist Molnar überzeugt. In Schützen am Gebirge wird sich ein FPÖ-Mitglied auch auf der Liste einer Bürgerinitiative finden. Auch die Freiheitlichen unterstützen ihre Ortsgruppen organisatorisch. Sie erhalten Werbemittel, Postwurfsendungen, Plakate und Unterstützung bei der Pressearbeit. Hierfür sind rund 35.000 bis 40.000 Euro budgetiert.

Die Plattform Freie Bürgerliste tritt im Burgenland erstmals bei Wahlen an. Aus der Taufe gehoben wurde die Plattform nach dem turbulenten FPÖ-Sonderparteitag im März dieses Jahres von Wolfgang Rauter und dem aus der Partei ausgeschlossenen Deutschkreutzer Ortschef Manfred Kölly. Derzeit sei ein Antreten in rund 60 Gemeinden fix, ebenso viele Mandate werden auch angestrebt. Plattform-Sprecher Rauter rechnet weiters damit, dass man in vier bis fünf Gemeinden die Möglichkeit habe, in die Bürgermeister-Stichwahl zu kommen.

Die Bürgerliste will mit etwa 400 Kandidaten bei den Kommunalwahlen antreten. Rauter selbst versucht in seiner Heimatgemeinde Großhöflein, den Bürgermeistersessel zu erobern.

BZÖ sammelt noch Unterschriften
Der Gemeinderatswahlkampf des BZÖ im Burgenland wird unter dem Motto "Bessere Zukunft" stehen. "Gemeinsam sind wir stark. Jeder hat die Möglichkeit, in seiner Gemeinde effektiv mitzumachen", so Landesgeschäftsführerin Drita Fenz. Das BZÖ will laut Fenz in 43 Ortschaften antreten (Stand 13. August), bis zum 7. September werde man noch weiterhin Unterschriften sammeln. Die Landesgeschäftsführerin tritt in ihrer Heimatgemeinde Litzelsdorf (Bezirk Oberwart) als Gemeinderatskandidatin an, ihr Mann möchte Bürgermeister werden.

(apa/red)