Wenn Teuerungswelle weitergehen sollte: Buchinger denkt schon an Sonderabgeltung
- Nutznießer: Mindestpensionisten & Kleinstverdiener
- Hackler-Regelung: Sozialminister für Verlängerung
·Auch Fruchtsäfte und Obst werden teurer!
Trotz außergewöhnlich guter Ernte in Österreich
·Herrscht in ihrer
Haushaltskasse Ebbe?
Umfrage: Spüren Sie
Preisanstieg beim Essen?
·Teures Essen regt die Österreicher auf!
Bäcker verweisen auf
explodierende Mehlpreise
·Lebensmittel seit €- Einführung viel teurer!
Nahrung macht derzeit 25% der Inflation aus
·Wetterkapriolen: Essen immer teurer
Hagel & Dürre zerstören Felder - PLUS: UMFRAGE!
Sozialminister Buchinger überlegt Maßnahmen, um ärmeren Menschen die zuletzt rasant gestiegenen Preise für Grundnahrungsmittel abzugelten. Im APA-Interview sagte Buchinger, derzeit seien Gegenmaßnahmen noch verfrüht, aber wenn die Teuerung so weiter gehe, dann müsse man über eine Sonderabgeltung für Mindestpensionisten und Menschen mit geringem Einkommen bis etwa 1.000 Euro diskutieren.
Der Forderung von Seniorenvertretern, die Pensionen im Herbst nicht mit dem "normalen" Verbraucherpreisindex, sondern mit dem zuletzt um 0,4 Prozent höheren "Pensionistenpreisindex" zu erhöhen, erteilte der Sozialminister aber eine Absage. Er verwies darauf, dass im Budget 2008 für eine Anpassung um 1,7 Prozent Vorsorge getroffen worden sei. Wenn man nun den "Pensionistenindex" als Basis dafür heranziehen wollte, dann müsste man auch das Budget ändern.
Steuerreform erst 2010
Auch ein Vorziehen von Teilen der Steuerreform für Bezieher von Niedrigeinkommen lehnt der Sozialminister ab. "Von einem Vorziehen der Steuerreform halte ich persönlich nichts", stellte Buchinger unmissverständlich klar. 2010 sei "ein gut gewählter Zeitpunkt". Aus konjunktur- und wirtschaftspolitischer Sicht seien Steuererleichterungen jetzt nicht sinnvoll.
Buchinger will Hackler-Regelung verlängern
Die ÖVP will der Sozialminister zu einer Entscheidung in Sachen unbefristeter Verlängerung der so genannten Hackler-Pensionsregelung über das Jahr 2010 hinaus zwingen. "Der Regierungspartner muss sich positionieren." Diese Chance gebe er der ÖVP, indem er das Gesetz Ende August in Begutachtung schicke und dann auch in den Ministerrat damit gehe, so Buchinger zur APA.
Dann werde sich zeigen, wer in Arbeitnehmerfrage in der ÖVP ein stärkeres Gewicht habe, der ÖAAB, der ebenso wie die SPÖ für einen abschlagsfreien Pensionsantritt nach 45 Versicherungsjahren auch nach 2010 sei, oder der Wirtschaftsbund. Auf die Frage, ob das als Nagelprobe für den Koalitionspartner gedacht sei, sagte Buchinger: "Man muss sich in der Politik oftmals entscheiden, wofür man steht." (apa)
