Weniger Jets bedeuten weniger Deals: Nur 890 Mio. für Gegengeschäfte angerechnet

Die von Verteidigungsminister Darabos vereinbarten Einsparungen beim Eurofighter-Deal haben auch eine Reduktion der umstrittenen Gegengeschäfte nach sich gezogen. Das hat laut Medien der Lieferant in einem Brief an Wirtschaftsminister Bartenstein bestätigt. Ursprünglich waren Kompensationsgeschäfte in Höhe von vier Mrd. Euro vereinbart worden, bisher wurden 887,6 Mio. Euro angerechnet.

Die vier Mrd. Euro wären 200 Prozent des geplanten Kaufpreises gewesen. Da im Gegengeschäftsvertrag bei "Änderungen bzw. Ergänzungen" des Kaufvertrags eine "automatische anteilige Anpassung" bei den Gegengeschäften enthalten ist, hat der Deal von Verteidigungsminister Darabos nun eine Verringerung dieser Geschäfte bewirkt.

Darabos hatte bisher behauptet, dass die Gegengeschäfte von seine Verhandlungen unberührt sind: "Ich habe keinen Hinweis darauf, dass der Vergleich mit Eurofighter die Gegengeschäfte einschränkt." Das genaue Ausmaß der erwarteten Reduktion ist nicht bekannt, da sich Darabos über Details zu den von ihm erwirkten Leistungskürzungen von 370 bis 400 Mio. Euro - 15 statt 18 Flieger, Verzicht auf Aufrüstung der Tranche 1 auf die modernere Tranche 2 und Einsparungen bei den Betriebskosten - bedeckt hält.

Als Bemessungsgrundlage für die Gegengeschäfte dient der Grundvertrag, also die Flieger. Laut bisher kolportierten Zahlen dürften die Einsparungen darin bei etwa 250 Mio. liegen. Die Betriebskosten wurden auf 30 Jahre pro Jahr um vier Mio. reduziert, was in Summe 120 Mio. ergibt. Demzufolge dürften die Gegengeschäfte um etwa 500 Mio. Euro reduziert werden. Das wäre ein Achtel des bisherigen Gesamtvolumen, übrig bleiben damit 3,5 Mrd. Euro.

Bisher wurden von 2002 bis 2005 Gegengeschäfte im Wert von 887,6 Mio. Euro angerechnet. Für 2006 wurden im Mai Gegengeschäfte mit einem Volumen von 507,4 Mio. Euro eingereicht. Diese werden derzeit vom Wirtschaftsministerium unter Einbindung der Plattform Gegengeschäfte auf Anrechenbarkeit geprüft.

(apa/red)