Sonntag, 5. August 2007

"Gespräche mit Libyen schon seit 18 Monaten": Sarkozy über Waffengeschäft

  • Frankreichs Präsident: "Vollständige Transparenz"
  • Erste Lieferung seit Ende des EU-Waffenembargos

Die Debatte um das französisch-libysche Waffengeschäft lässt Frankreichs Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy auch in den Ferien keine Ruhe. In seinem Urlaubsort Wolfeboro im US-Bundesstaat New Hampshire sagte Sarkozy, die Verhandlungen der MBDA, einer Tochterfirma des deutsch-französischen Luftfahrt- und Rüstungskonzerns EADS, mit der libyschen Führung über das Waffengeschäft seien bereits "seit 18 Monaten" geführt worden. EADS habe "mit allen notwendigen Behörden" darüber gesprochen. "Es gab vollständige Transparenz", betonte Sarkozy.

Die französische Regierung hatte eine umfangreiche Rüstungsvereinbarung mit Libyen bestätigt. Es wäre die erste Lieferung seit Ende des EU-Waffenembargos gegen das nordafrikanische Land im Jahr 2004. Die Bekanntgabe des Waffengeschäfts erfolgte in zeitlicher Nähe zu der Freilassung von fünf bulgarischen Krankenschwestern sowie eines palästinensisch-bulgarischen Arztes, die in Libyen zunächst zum Tode verurteilt worden waren, dann zu lebenslanger Haft. Die sechs konnten am 24. Juli nach achtjähriger Haft nach Bulgarien ausreisen und wurden dort begnadigt, nachdem zuvor Sarkozys Frau Cecilia sowie EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und abschließend auch Sarkozy selbst nach Tripolis gereist waren.

(apa/red)

5.8.2007 19:04