Nichts geht über eine gute Organisation:
EU-Abschiebungen effizient betrieben!

Abschiebungen von Einwanderern oder Flüchtlingen mit negativem Aufenthaltsbeschluss werden in der EU immer häufiger in Form von unter mehreren Ländern koordinierten Flügen durchgeführt. Ein Sprecher der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Warschau bestätigte gegenüber der APA, dass die Vorgangsweise, bei einem von einem oder zwei EU-Staaten organisierten Abschiebungsflügen auch Abzuschiebende aus anderen EU-Staaten unterwegs an Bord zu nehmen, bereits seit über einem Jahr Praxis ist. Klingt sehr "gemeinschaftlich"!

Frontex habe in letzter Zeit ihre Aktivitäten noch verstärkt und sei mittlerweile auch operativ in die kombinierten Abschiebungsaktionen involviert, sagte Frontex-Sprecher Michal Parzyszek am Mittwoch telefonisch aus Warschau. "Wir bekommen mehr und mehr Anfragen von Mitgliedstaaten für freie Plätze für ein bestimmtes Zielland", so Parzyszek.

Gemeinschaftliches Abschieben
"Unsere Hilfestellung sieht so aus: Ein Mitgliedstaat informiert uns über einen bevorstehenden Retournierungsflug und über freie Plätze an Bord. Wir verteilen die Information in den anderen Mitgliedstaaten unter Angabe der Destination und der Anzahl der freien Plätze. Dabei verwenden wir sowohl herkömmliche Kommunikationsmittel als auch das ICONET, ein neues, Internet-basiertes Netzwerk zum Informationsaustausch über Migration in Europa", erläuterte der Frontex-Sprecher.

Welcome on board!
Österreich hat bei den koordinierten Gemeinschafts-Abschiebungen von Anfang an eine führende Rolle übernommen. "Die erste Retournierung, bei der Frontex assistiert hat, war ein Flug nach Armenien und Georgien im Juni 2006. Der wurde von Österreich und Polen organisiert und Frankreich nahm daran teil", sagte Parzyszek. Die gemeinsamen Charter-Abschiebungen waren kurz zuvor von den EU-Innenministern unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft beschlossen worden.

Die in Jyväskylä erscheinende finnische Tageszeitung "Keskisuomalainen" berichtete unter Berufung auf den finnischen Koordinator für Abschiebungen, Jussi Lammi, dass die EU beabsichtigt, ab Herbst koordinierte Flüge unter Einsatz von Maschinen mit zwischen 10 und 300 Sitzplätzen durchzuführen und auch, sich an den Kosten dafür beteiligen. Lammi erwartet sich für die einzelnen Mitgliedstaaten durch derart koordinierte Flüge einen "beträchtlichen wirtschaftlichen Vorteil".

Für die gemeinsamen Abschiebungsflüge steht in der EU ab 2008 ein eigens geschaffener "Rückkehrfonds" bereit. Insgesamt sind bis 2013 Mittel in Höhe von 676 Millionen Euro veranschlagt. (apa/red)