Dienstag, 31. Juli 2007

Verfassungsänderung? Kreml-treue Partei hält Rückkehr Putins ins Amt für möglich!

  • Russischer Präsident müsste aber bis 2012 warten

Eine Kreml-treue Partei hält eine spätere Rückkehr des 2008 aus dem Amt scheidenden russischen Präsidenten Wladimir Putin für möglich. Seine Gruppierung sei bereit, Putin zur Wahl im Jahr 2012 zu nominieren, sagte der Chef der Partei Gerechtes Russland, Sergej Mironow.

Putin darf bei der Wahl im März 2008 nicht erneut antreten, weil die Verfassung nur zwei aufeinander folgende Amtszeiten zulässt. Eine Zeitung hatte den Präsidenten im Juni mit den Worten zitiert, er schließe eine spätere Bewerbung um eine dritte Amtszeit theoretisch nicht aus, wenn die Verfassung dies nicht verbiete.

Mironow ist auch Präsident des Oberhauses, das eine wichtige Rolle bei Verfassungsänderungen hat. Der Politiker kündigte "bedeutende Veränderungen" von Russlands politischem System an. "Ich bin zuversichtlich, dass wir 2008 bis 2009 die Verfassung ergänzen und die Amtszeit des Präsidenten von heute vier auf fünf oder vielleicht sogar sieben Jahre verlängern werden", sagte er. (apa)

31.7.2007 07:49