Abe bemüht sich um Schadensbegrenzung:
Regierung nach Wahlschlappe unter Druck

Nach der Wahlniederlage seiner konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP)bemüht sich der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe nun um Schadensbegrenzung. Er kündigte eine Kabinettsumbildung und die Neubesetzung von Spitzenämtern in der Partei an, lehnte einen Rücktritt aber ab. Die LDP und ihr Koalitionspartner, die buddhistische Neue Komeito, hatten bei der Teilwahl zum Oberhaus ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer verloren.

Mehrere japanische Zeitungen forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten oder vorgezogene Wahlen zum politisch mächtigeren Unterhaus, in dem die Regierungskoalition nach wie vor eine solide Mehrheit hat. Abe lehnte dies ab, räumte aber ein, die Situation sei "äußerst schwierig". Er habe beschlossen, im Amt zu bleiben, "weil wir uns kein politisches Vakuum leisten können", sagte der 52-Jährige, der erst vor zehn Monaten die Nachfolge des populären Junichiro Koizumi an der Spitze von LDP und Regierung angetreten hatte.

Nach amtlichen Verlautbarungen büßten die LDP und ihr Koalitionspartner 30 Sitze in der zweiten Kammer ein und verfehlten mit nur noch 103 Mandaten die absolute Mehrheit von 122 Abgeordneten deutlich. Die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) verbesserte sich um 31 auf 112 Sitze. Das Land habe klar und deutlich "Nein" zur Regierung Abe gesagt, erklärte DPJ-Generalsekretär Yukio Hatoyama. Zur Wahl stand die Hälfte der insgesamt 242 Mandate im Oberhaus.

Folgen nach der Wahl
Unmittelbare Folgen für die Regierungsfähigkeit der LDP hat das Wahlergebnis zunächst nicht, da das Oberhaus geringes politisches Gewicht hat. Allerdings wächst mit dem Votum der Druck auf Abe, dessen Ansehen nach einer Reihe von Skandalen auf einem Tiefpunkt angelangt ist.

Alberto Fujimori
Der in Chile unter Hausarrest stehende frühere peruanische Staatspräsident Alberto Fujimori hat den Einzug in das japanische Oberhaus verfehlt. Er erkannte seine Niederlage an und äußerte die Hoffnung auf eine baldige Rückkehr in die peruanische Politik. Kritiker hatten Fujimori, der neben der peruanischen auch die japanische Staatsangehörigkeit seiner Vorfahren besitzt, vorgeworfen, er wolle mit seiner Kandidatur einem Prozess in Peru entgehen. Gegen den Sohn japanischer Einwanderer läuft in Chile ein Verfahren zur Auslieferung an Peru, wo ihm ein Prozess wegen Menschenrechtsverstößen droht.

Yuko Tojo
Auch die Enkelin des japanischen Hauptkriegsverbrechers und ehemaligen Ministerpräsidenten General Hideki Tojo, die 68-jährige Yuko Tojo, wurde nicht in das Oberhaus gewählt. Im Zentrum ihres Wahlkampfs stand die politische Rehabilitierung ihres nach dem Zweiten Weltkrieg von einem internationalen Tribunal zum Tode verurteilten und hingerichteten Großvaters. (apa)