"Kein Allerweltsprogramm": FPÖ feilt an neuen und langfristigen Leitlinien für Partei

An einer Neufassung des Parteiprogrammes wird derzeit in der FPÖ gearbeitet. Das neue Programm solle im Kern so angelegt sein, dass es "Jahrzehnte überdauern" kann, so Vizebundesparteiobmann Norbert Hofer. Den zentralen Aussagen soll ein Teil mit umfassenden "Erläuterungen" beigefügt werden, die im Hinblick auf aktuelle Diskussionen auch kurzfristig abänderbar sind.

Ein Beschluss des Programmes durch den Bundesparteitag werde für kommendes Jahr angestrebt, so Hofer, der nach einem Beschluss des FPÖ-Bundesparteivorstandes für die Erstellung der Leitlinien verantwortlich ist. In den Entwurf werden die Vorschläge der einzelnen Bereichssprecher und die Ergebnisse der Arbeitskreise eingearbeitet, auch "honorige Persönlichkeiten" würden mitarbeiten, so Hofer. Die Landesgruppen sollen ebenfalls in die Erstellung eingebunden werden.

"Kein Allerweltsprogramm"
"Wir werden auch den einen oder anderen Paukenschlag im Programm setzen", meinte Hofer, ohne Details zu nennen. Der Entwurf solle "kein Allerweltsprogramm unter dem Titel 'Glück und Wohlstand für alle' werden und sich klar von den Leitlinien anderer Parteien unterscheiden."

Neben "ur-freiheitlichen Themen" werde man sich auch mit Bereichen befassen, die man von der FPÖ vielleicht teilweise nicht gewohnt sei. Als Beispiel nannte er die Frage der Energieautonomie. Man werde sich aber auch intensiv mit der Zukunft Österreichs und mit dem Kulturerbe beschäftigen.

Verhaltenskodex für Partei-Funktionäre
Auch einen persönlichen Verhaltenskodex für Politiker sollen die neuen Leitlinien enthalten: "Wir planen so etwas wie ein 'Credo' für unsere freiheitlichen Funktionäre", so Hofer. Im Teil, der die Erörterungen enthält, wolle man sich aktuellen Fragen widmen. Für Abänderungen dieses Teils solle ein Beschluss in einem Gremium reichen, das öfter zusammentritt, "damit man aktuell bleiben kann."

(apa/red)