Immer mehr Migranten hinter Gitter: Neues Abschiebegefängnis in Steiermark geplant

Ein neues Schubhaftzentrum für rund 250 Insassen soll im obersteirischen Leoben gebaut werden. Vom Büro von Innenminister Günther Platter wurde ein entsprechender Bericht der Zeitschrift "Moment" bestätigt. Derzeit befinde man sich gemeinsam mit dem Menschenrechtsbeirat mit dem Projekt in der Planungsphase, so Iris Müller-Guttenbrunn, Sprecherin des Ministers. Der Bau soll nahe des neuen Justizzentrums in Leoben realisiert werden.

Müller-Guttenbrunn bestätigte einen Bericht der Menschenrechtszeitung "Moment" von SOS Mitmensch wonach im neuen Bau Flüchtlinge in einem "modernen, offenen Vollzug auf den Ausgang ihres Verfahrens warten" sollen. Das Gebäude, für das ein Architektur-Wettbewerb ausgeschrieben werden soll, werde neben dem erst kürzlich in Betrieb genommenen Justizzentrums auf einem unbebauten Grundstück geplant, so die Sprecherin auf APA-Anfrage. Näheres sei momentan noch nicht bekannt.

SOS Mitmensch kritisierte, dass "zur Schaufel" gegriffen und ein neues Gefängnis gebaut werde, anstatt Maßnahmen zur Einschränkung der Haft zu setzen. Auch wenn im neuen Schubhaftzentrum Fernsehräume, Küchen und u.a. in den Zellen zur Verfügung stehen sollen, dürfe das nicht zum "Ersatz für die Überwindung der Schubhaft werden", hieß es in der Menschenrechtszeitung. (APA/red)