Mittwoch, 1. August 2007

Zahl der Einbürgerungen geht stark zurück:
SPÖ fordert jetzt mehr neue Staatsbürger

  • Strengere Staatsbürgerschaftsregelungen seit 2006
  • PLUS: Staatsbürgerschaftstest - Hätten Sie's gewusst?

Wegen der deutlich sinkenden Einbürgerungsanträge fordert die SPÖ nun eine Evaluierung des Staatsbürgerschaftsrechts. Die Grünen wollen eine Verkürzung der Wartefrist auf fünf Jahre, nach sieben Jahren sollte es einen Rechtsanspruch auf den österreichischen Pass geben. Grund für den starken Rückgang an Einbürgerungen sind die seit März 2006 geltenden strengeren Staatsbürgerschaftsregelungen.

SPÖ-Klubobmann Cap kritisiert im "Standard" die "integrationsfeindlichen" Regelungen. Es werde faktisch alles gemacht, um Einbürgerungen zu verunmöglichen. Deshalb müsse man nun die Auswirkungen des Gesetzes genau überprüfen lassen. Voraussetzung für eine Änderung des scharfen Einbürgerungsrechts sei aber, dass die ÖVP ihre Haltung ändere, betont Cap. Die Dritte Nationalratspräsidentin Glawischnig von den Grünen verlangt, dass in Österreich geborene Kinder automatisch die Staatsbürgerschaft bekommen sollen.

In den ersten drei Monaten 2007 erhielten 3.700 Personen neu den österreichischen Pass verliehen. Im Vergleichszeitraum 2006, in dem großteils noch die alte kulantere Regelung galt, waren es knapp 10.700. Die noch von der alten schwarz-orangen Regierung beschlossenen Regelungen sind u.a. mit längeren Wartefristen und höheren Kosten verbunden.

Einbürgerungstests
Die ebenfalls von der alten Bundesregierung eingeführten Tests erwiesen sich hingegen nicht als großes Hindernis. Denn diese werden trotz der teils schwierigen und manchmal fast absurden Fragen in fast allen Bundesländern zu mehr als 90 Prozent bestanden, wie eine APA- Umfrage ergab.

So haben etwa in Wien von Jänner bis Ende Juli 1.678 Personen die Prüfung abgelegt, von denen lediglich 56 gescheitert sind, das entspricht etwa 3,3 Prozent. Eine ähnliche Erfolgsquote findet sich im Burgenland, wo 96 Prozent die Staatsbürgerschaftstests bestanden haben. Einzig in Niederösterreich lag die Erfolgsquote mit 88,6 Prozent unter 90 Prozent.

1.8.2007 15:55