"Massiver" Jet-Konflikt in Regierung: ÖVP gegen Einsparungen, SPÖ 'fest entschlossen'

In Sachen Eurofighter-Kauf zeichne sich ein "massiver Konflikt" innerhalb der Regierung ab, konstatierte SPÖ-Klubobmann Cap. Denn die ÖVP verweigere Einsparungen etwa durch eine Stückzahl-Reduktion - und die SPÖ sei "fest entschlossen", diese durchzusetzen. Vizekanzler Molterer zeigte sich zuvor erfreut, dass die SPÖ "endlich" über eine Anschaffung diskutiere.

Dass die Koalition deshalb zerbricht, kann Cap sich aber nicht vorstellen - weil die ÖVP wohl nicht mit dem Motto "Geld verschwenden, so viele Eurofighter wie möglich" in den Wahlkampf ziehen wolle. Cap appellierte also an den Koalitionspartner, "sich nicht zu verweigern", wenn es darum geht, "hunderte Millionen Euro" an Steuergeldern einzusparen. Die SPÖ sei "fest entschlossen", diese durchzusetzen. Sollte sich die ÖVP verweigern, wäre es möglich, dass Verteidigungsminister Darabos "das allein machen könnte". Das hätten auch Experten bestätigt.

Sehr vage nannte Cap "Varianten" für Einsparungen: Reduzierung der Stückzahl, Einsatz nicht nur neuer, sondern auch gebrauchter Jets. Darabos verhandle aber noch und werde die Ergebnisse bekannt geben, sobald der U-Ausschuss seine Arbeit beendet hat. Ein Einsparungspotenzial von 400 Mio. Euro durch Stückzahlreduktion treffe "in etwa den Verhandlungsgegenstand", meinte er auf eine Frage.

Vizekanzler Molterer wollte vorerst nichts Konkretes zu den kolportierten Plänen von Verteidigungsminister Darbos sagen, die Stückzahl der Eurofighter und damit die Anschaffungskosten zu reduzieren. Es sei aber positiv, dass die SPÖ endlich über eine Anschaffung diskutiere, sagte Molterer am Freitag.

Dass es morgen ein Treffen zwischen ihm und Darabos geben soll, wollte der Vizekanzler nicht kommentieren. Er warte jetzt auf den Bericht des Verteidigungsministers, so Molterer.

(apa/red)