Häupl setzt VP Ultimatum mit Ende August: SPÖ wird im Herbst über Koalition richten
- NEWS: Sogar Neuwahlen stehen wieder im Raum
- "Wir lassen uns nicht am Nasenring herumführen"
·Schmerzen für die SPÖ noch erträglich
Auf Drohungen gegen ÖVP folgt Friedenspfeife
·SPÖ will Reformen, ÖVP steigt auf Bremse
Heftiger Koalitionsstreit über Gesamtschul-Absage
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Bundesländer im Check: Ab '09/'10 in ganz Wien
Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl warnt im NEWS-Interview die ÖVP deutlich: "Wenn die ÖVP bei allem blockiert, sehe ich wirklich keinen Sinn darin, dass die SPÖ weiter einer Regierung angehört." Und er geht noch einen Schritt weiter und setzt ihr ein Ultimatum: Ende August werde die SPÖ bei ihrer Präsidiumsklausur beurteilen, ob die Zusammenarbeit mit der ÖVP noch sinnvoll sei: "Ich drohe nicht. ich weise nur darauf hin, dass es mit Sicherheit so nicht geht."
Die ÖVP müsse zur Kenntnis nehmen, dass sie bei der letzten Wahl abgewählt worden sei: "Wir haben eine bestimmte Aufgabe in der Regierung zu erfüllen, dafür sind wir gewählt worden. Und dafür ist die ÖVP abgewählt worden. Das war nicht ein Irrtum des Wählers. Der Wähler hat schon gewusst, warum er das tut, was er tut. Das wird die ÖVP zur Kenntnis nehmen müssen. Wir lassen uns nicht am Nasenring herumführen. Wir haben einen Auftrag zu erfüllen. Wenn uns das verunmöglicht wird, dann geht es eben nicht." Das würde dann, "nachdem ein fliegender Wechsel auszuschließen ist, voraussichtlich Neuwahlen bedeuten."
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