Elsners Körper hielt dem Druck nicht Stand:
U-Ausschuss musste Befragung abbrechen

Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner hatte bei seiner Befragung vor dem Banken-U-Ausschuss mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Der herzkranke Elsner erhielt in einem Eck des Budgetsaals eine Sauerstoffbehandlung. Daher musste die Befragung nach rund einer Stunde abgebrochen werden. Zuvor hat sowohl er als auch der frühere Bundeskanzler Franz Vranitzky (S) den Angaben des Investmentbankers Wolfgang Flöttl zum Beratungsverhältnis mit Vranitzky im Jahr 1999 heftig widersprochen. Er habe Flöttl nicht dazu aufgefordert, Vranitzky als Berater zu engagieren, sondern davon erst Jahre später in der Zeitung erfahren, sagte Elsner.

Vranitzky betonte, er habe sehr wohl Beratungsleistungen für Flöttl im Zusammenhang mit der Euro-Einführung erbracht und dafür von Flöttl im Jänner 1999 rund eine Million Schilling (rund 72.000 Euro) als Honorar erhalten. Der im BAWAG-Prozess neben Elsner auch angeklagte Flöttl hatte vor dem Banken-Ausschuss ausgesagt, er habe Vranitzky nur auf Druck Elsners hin 1999 als Berater engagiert. Er habe keine Beratungsleistungen Vranitzkys in Anspruch genommen.

Der aus der U-Haft vorgeführte Elsner bestritt bei seiner bereits dritten Befragung vor dem Ausschuss vehement, dass er sich bei Flöttl jun. für das Engagement von Vranitzky als Berater eingesetzt hätte. "Wenn Flöttl das so ausgesagt hat, ist das eine glatte Lüge", sagte Elsner. Er habe überhaupt nicht gewusst, dass Flöttl 1998/99 den Altbundeskanzler als Berater engagiert hatte und habe dies, als er es im Jahr 2006 aus der Zeitung erfahren habe, eigentlich zunächst auch bezweifelt. Aus gesundheitlichen Gründen wurde die Einvernahme Elsners nach einer ärztlichen Untersuchung schließlich nach rund einer Stunde abgebrochen.

Vranitzky betonte vor dem Ausschuss, er habe sehr wohl Beratungsleistungen für Flöttl erbracht. Als Honorar habe er rund 1 Mio. Schilling (rund 72.000 Euro) von Flöttl erhalten. "Ich bin von Flöttl angesprochen worden, ob ich für ihn eine Beratungsleistung erbringen wolle", sagte Vranitzky. Bei einem Treffen im Dezember 1998 in New York sei dies mündlich vereinbart worden. Die Beratungen habe er dann mehrmals auf telefonischem Weg erbracht. Flöttl habe ihn auch zwei Mal in Wien in seinem Büro besucht. "Flöttl hat sich bei allen Mitteilungen immer höflich bedankt", sagte Vranitzky. Umso unverständlicher sei es für ihn, dass er nun Jahre später damit konfrontiert werde, dass sich Flöttl von dem Beratungsverhältnis distanziere - "mit wechselnden Erklärungsversuchen", so der Ex-Kanzler, der einen möglichen Zusammenhang mit dem bevorstehenden BAWAG-Prozess andeutete.

Das Ende Jänner 1999 von Flöttl erhaltene Honorar habe er versteuert und behalten, so der Ex-Kanzler. Er habe das Honorar nicht an die SPÖ überwiesen. Die Verfahrenskosten aus einem Prozess gegen den Publizisten Hans Pretterebner - rund 460.000 Schilling (33.430 Euro) habe nicht er, sondern der SPÖ-Parlamentsklub gezahlt.

Nicht richtig zufrieden zeigten sich Oppositionsabgeordnete mit den Angaben Vranitzkys. Der Grüne Abgeordnete Bruno Rossmann bezweifelte, dass Vranitzky in der Phase zwischen der Einführung des Euro-Buchgelds und des Euro-Münzgelds tatsächlich für Flöttl wichtige Beratungsdienstleistungen erbringen konnte. Ausschuss-Obmann Martin Graf (F) wollte Genaueres über die von Vranitzky an Pretterebner zu zahlende Summe wissen. BZÖ-Abgeordneter Josef Bucher forderte in einer Aussendung eine Gegenüberstellung von Vranitzky, Elsner und Flöttl. "Dieses Triumvirat muss dem Untersuchungsausschuss demnächst Rede und Antwort stehen", so Bucher.

Zwettler verteidigt Refco-Kredit-Vergabe
Bei der Befragung von Ex-BAWAG-Generaldirektor Johann Zwettler, Mitangeklagter im BAWAG-Prozess, vor dem Banken-Untersuchungsausschuss standen unter anderem der "Blitz-Kredit" der BAWAG an den US-Broker Refco sowie der Mobilkom-Deal in Bulgarien im Zentrum.

Zwettler, der bereits zum zweiten Mal von den Abgeordneten befragt wurde, verteidigte den - uneinbringlich gewordenen - Refco-Kredit in Höhe von 425 Mio. Euro, den der BAWAG-Vorstand im Herbst 2005 an den US-Broker vergeben hatte. Das kurz darauf insolvent gewordene Unternehmen sei damals an der New Yorker Börse gelistet gewesen, schilderte Zwettler. Also sei nicht nur die BAWAG, sondern "die ganze Finanzwelt hineingefallen". Der Refco-Kredit sei "nicht an einem Sonntag-Vormittag" vergeben worden, sondern die Entscheidung gehe auf sieben bis acht Jahre intensive geschäftliche Zusammenarbeit mit Refco zurück. Bis zu der Kreditvergabe habe Refco alle Vereinbarungen mit der BAWAG "minutiös eingehalten", betonte Zwettler.

Der Grüne Abgeordnete Werner Kogler hielt Zwettler Details zum Mobiltel-Deal in Bulgarien vor. "Wieso wurden Rückflüsse aus dem bulgarischen Mobiltel-Deal in den BAWAG-Bilanzen nicht ausgewiesen, hingegen wurde die Werthaltigkeit der Stiftungen besser dargestellt", fragte Kogler. Der Grüne ortet einen direkten Zusammenhang zwischen der Verschleierung der Karibik-Verluste und den Stiftungen, wo die Verluste "geparkt" worden waren, und dem Mobiltel-Deal.

Die bulgarische Mobilfunkgesellschaft MobilTel war 2002 von der eigens dafür gegründeten Mobiltel Holding (Eigentümer: BAWAG, Josef Taus, Herbert Cordt und die MS-Privatstiftung des Unternehmers Martin Schlaff) mit einem Kredit der BAWAG um knapp 800 Mio. Euro gekauft und 2005 um gut das Doppelte an die Mobilfunktochter der Telekom Austria, die Mobilkom, weiterverkauft worden. Er habe nicht gewusst, dass Taus nur als Treuhänder agiere, sagte Zwettler bei der Befragung.

Befragt zur Beratertätigkeit des nunmehrigen BAWAG-Generaldirektors Ewald Nowotny für die BAWAG sagte Zwettler, Nowotny sei für die Bank Konsulent insbesondere für Osteuropa gewesen. Zu den Themen Refco, Karibik-Geschäfte etc. habe Nowotny nie irgendwelche Beratungsfunktionen übernommen.

(apa/red)