Mittwoch, 13. Juni 2007

Neunter Präsident Israels: Shimon Peres
in Knesset zum Staatsoberhaupt gewählt

  • Konkurrenten zogen zuvor ihre Kandidatur zurück
  • Friedensnobelpreisträger Nachfolger von Katzav

Der stellvertretende israelische Regierungschef und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres ist zum neuen Staatspräsidenten gewählt worden. Der Politiker der regierenden Kadima-Partei erhielt bei der Abstimmung im Parlament (Knesset) 86 von 120 Stimmen. Seine Gegenkandidaten hatten sich vor dem zweiten Wahlgang zurückgezogen, nachdem Peres in der ersten Abstimmungsrunde deutlich in Führung lag. Der 83-Jährige ist der neunte Präsident Israels. Er tritt im Juli die Nachfolge von Moshe Katzav an.

In einer Rede vor den Abgeordneten unmittelbar nach seiner Wahl versprach Peres, die gespaltene israelische Gesellschaft zu einen. "Es ist nicht die Rolle des Präsidenten, sich mit Tages- und Parteipolitik zu befassen, sondern mit starker Stimme das zu äußern, was uns eint", erklärte Peres. Das Land habe einem Mann seine Hochachtung ausgesprochen, der in jedem wichtigen Moment der Geschichte Israels präsent war, sagte Ministerpräsident Ehud Olmert.

Das Parlament in Jerusalem hatte den 83-Jährigen von der Regierungspartei Kadima in der zweiten Wahlrunde zum Präsidenten bestimmt. Zuvor hatten Peres' Kontrahenten ihre Kandidaturen zurückgezogen. 86 von 119 anwesenden Knesset-Abgeordneten stimmten für Peres, 23 gegen ihn.

Peres, der früher der Arbeitspartei angehörte, kam im ersten Wahlgang auf 58 Stimmen und verfehlte damit knapp die erforderliche absolute Mehrheit. Der frühere Parlamentspräsident Reuven Rivlin von der rechtskonservativen Likud-Partei erhielt 37 Stimmen, Colette Avital von der linksgerichteten Arbeitspartei 21. Beide zogen ihre Kandidatur daraufhin zurück. Selbst Rivlin kamen Tränen der Rührung, als er nach der ersten Runde freiwillig ausschied und die Abgeordneten aufrief, ihre Stimme Peres zu geben. "Es lebe der Präsident, es lebe der Staat Israel!", rief der frühere Knesset-Vorsitzende zum Abschluss einer emotionalen Rede mit brechender Stimme.

Die Wahl ist für Peres die Krönung einer politischen Laufbahn, die sich über rund sechs Jahrzehnte erstreckt. Er hatte zwar schon alle wichtigen Posten in der Regierung inne und war zwei Mal Ministerpräsident, gewann aber keine einzige Wahl.

Peres tritt seine siebenjährige Amtszeit am 15. Juli an. Beobachtern zufolge wird es ihm vor allem obliegen, das Vertrauen der Öffentlichkeit ins höchste Staatsamt wieder herzustellen, nachdem die Amtszeit Katzavs von vielen Skandalen überschattet war. Die Staatsanwaltschaft plant ein Verfahren gegen ihn, in dem es um Vorwürfe der Vergewaltigung, der sexuellen Nötigung und des Betrugs geht. Katzav selbst hat dies stets zurückgewiesen, doch lässt er sein Amt seit Jänner ruhen.

(apa/red)

13.6.2007 18:21