Konflikt mit Ungarn über Schaum in der Raab: Frage wird in nächster Zukunft gelöst

Der Konflikt zwischen Österreich und Ungarn wegen der Schaumbildung auf dem Fluss Raab "wird in naher Zukunft gelöst". Das sagte der ungarische Staatspräsident Solyom in Wien bei einem Besuch bei Bundespräsident Fischer. Er zeigte sich "außerordentlich erfreut" über diese Entwicklung und sagte, "dass die dunklen Wolken über der Beziehung der beiden Staaten verschwunden sind".

Fischer zeigte sich mit Solyom einer Meinung, dass der Streit um die Verschmutzung der nach Ungarn fließenden Raab durch mehrere österreichische Betriebe "in möglichst kurzer Zeit zu lösen" sei. Beide wiesen auf ein Treffen der im Mai von den Umweltministern beider Länder eingesetzten "Task Force" hin, das kommenden Donnerstag in Wien stattfinden soll. Solyom zeigte sich auch zuversichtlich, dass auch ein Kompromiss in der Frage der geplanten Müllverbrennungsanlage im burgenländischen Heiligenkreuz erzielt werden könne.

Die Staatspräsidenten sprachen bei ihrem Treffen auch über den bevorstehenden EU-Gipfel und die EU-Verfassungsfrage. Fischer betonte dabei insbesondere, dass der institutionelle Teil des von Österreich und Ungarn bereits ratifizierten Verfassungsvertrages nicht aufgeschnürt werden dürfe - das betreffe auch die Mehrheitsverhältnisse. In diesem Zusammenhang schloss er sich den Appellen an Polen an, "sich europäisch zu verhalten", wie er sagte.

Fischer und Solyom nahmen an einem Festakt zur 50-Jahr-Feier des Malteser Hospitaldienstes Austria teil. Der Hospitaldienst hatte sich zur Zeit seiner Gründung sehr für die Flüchtlinge aus Ungarn nach der Revolution 1956 eingesetzt.

(apa/red)