Plassnik im FORMAT zur EU-Verfassung:
Daraus "soll Vertrag von Lissabon werden"

Eine Woche vor dem nächsten Gipfeltreffen der EU, bei dem unter anderem die Zukunft des aufs Eis gelegten Entwurfs für eine EU-Verfassung diskutiert werden soll, hat Österreichs Außenministerin Ursula Plassnik in einem Interview für das am Freitag erscheinende Nachrichtenmagazin FORMAT ihre Einschätzungen formuliert:

- Über den Zeitplan: "Das Ziel für den EU-Gipfel ist ein präzises Mandat für eine kurze Reperaturkonferenz. Minimale Eingriffe, die unter portugiesischer Präsidentschaft blitzartig umgesetzt werden. ..Es soll ein Vertrag von Lissabon werden."

- Über die Inhalte: "Am liebsten unterhalten wir die Substanz unversehrt. Die Symbole wie Fahne und Hymne müssen nicht ausdrücklich vorkommen... Wir brauchen mehr Zusammenarbeit in den bereichen Energie, Sicherheit, Migration."

- Über die Situation bei einem Scheitern der Verhandlungen: "Es wäre ein Misstrauensvotum gegenüber Angela Merkel und ihrem Team, jetzt über einen Plan B zu spekulieren. Es ist eine Frage der politischen Vernunft. Wir können in die Europawahlen 2009 doch nicht auf der Basis einer unklaren Rechtslage gehen. Das will niemand. Auch unseren polnischen Freunde nicht."

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