Mittwoch, 13. Juni 2007

Schmerzen für SPÖ noch erträglich: Auf
Drohungen folgt wieder die Friedenspfeife

  • Minister relativieren Häupl-Kritik am Koalitionspartner
  • Nicht ernst gemeint: ÖVP übt sich in Zurückhaltung

Für die SPÖ-Minister in der Regierung ist die Schmerzgrenze in der Koalition im Gegensatz zu Wiens Bürgermeister Michael Häupl offenbar noch nicht erreicht. Man sei gewählt, um zu arbeiten, sagte Frauenministerin Doris Bures. Auf die Frage, ob Häupl vielleicht wehleidig sei, sagte sie, Männer hätten es an sich, wehleidig zu sein. "Frauen halten da mehr aus."

Ihre Parteikollegen in der Regierung sehen dies offenbar ähnlich. Regierungskoordination, Verkehrsminister Werner Faymann meinte, es sei Aufgabe in der Koalition, Dinge auszudiskutieren. Häupls Aussagen dürften aus Enttäuschung bei Schulfragen zu Stande gekommen sein, so der Minister.

Auch für Unterrichtsministerin Claudia Schmied und Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter ist die Schmerzgrenze noch nicht erreicht. Es hoffen alle, "dass die Regierung die volle Periode, bis ins Jahr 2010, das gute Regierungsprogramm abarbeiten wird", so Matznetter. Gleichzeitig sprach er jedoch von einer Komplettblockade der ÖVP, als Beispiel nannte er die Bildungspolitik.

Gefragt nach einem "Schmerzmittel" für Häupl meinte Matznetter, ein solches werde man im Ministerrat erarbeiten. Wenn man für seine Vorschläge ständig ein Njet bekommt, dann könne SPÖ-Klubobmann Josef Cap die Aussage Häupls verstehen. Für ihn sitzt die ÖVP "noch am Bahnhofshocker" und ist noch nicht "in die Lok eingestiegen".

Auch bei der ÖVP halten sich die Schmerzen noch in Grenzen. Bei verschiedenen Fragen gebe es eben unterschiedliche Standpunkte, meinte Innenminister Günther Platter. Wissenschaftsminister Johannes Hahn riet dem Bürgermeister, sich auf die Lokalpolitik zu konzentrieren.

Zur Aussage Häupls meinte er: "Der Herr Bürgermeister nimmt sich ja oft selbst in seinen eigenen Worten nicht so ernst." Und Sportstaatssekretär Reinhold Lopatka meinte, wenn er daran denkt, mit "welchen Kosenamen" Häupl ihn in der Vergangenheit des Öfteren bedacht habe, dann wäre seine eigene Schmerzgrenze des Öfteren erreicht worden.

(apa/red)

13.6.2007 11:02