Große Koalition gibt in der 'ZiB' den Ton an:
Opposition kommt immer seltener zu Wort

Die große Koalition mit SPÖ und ÖVP gibt in den Fernsehnachrichten des ORF wieder klar den Ton an. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse der APA-Tochter MediaWatch, bei der die Redezeit der Parteien in den "Zeit im Bild"-Sendungen nach der jüngsten ORF-Programmreform und dem Wechsel in der ORF-Geschäftsführung untersucht wurde. Die Oppositionsparteien kommen demnach mit Statements und Themen fast nicht mehr durch. Ein weiterer Trend: Die Redezeit der Parteien in den TV-Nachrichten geht generell zurück.

Vergangenen Monat - verglichen wurde die Parteienpräsenz in den "Zeit im Bild"-Sendungen im Mai 2007 mit dem Monatsdurchschnitt 2006 - waren die Fernsehnachrichten des ORF demnach fest in großkoalitionärer Hand. Stellte die ÖVP-BZÖ-Regierung in den Monatsdurchschnittswerten 2006 - damals noch unter der ORF-Führung Lindner/Mück - in ZiB 1, ZiB 2 und ZiB 3 lediglich 54,1 Prozent aller Parteien-O-Töne, so kamen SPÖ und ÖVP im Mai dieses Jahres in ZiB 1, ZiB 2 und ZiB 24 auf 67,8 Prozent. Noch krasser ist das Gefälle zwischen Regierung und Opposition in der Hauptnachrichtensendung, der "Zeit im Bild" um 19.30 Uhr. Dort kommt die große Koalition auf 82,9 Prozent der Redezeit. Die Vorgängerregierung hielt im Monatsschnitt 2006 nur 58,7 Prozent.

ORF ein "Regierungsfunk"
Logische Schlussfolgerung: Wer in der Regierung sitzt, ist im ORF präsenzmäßig am Drücker, und der ORF ist punkto Politpräsenz kein "Parteienfunk", sondern ein "Regierungsfunk". Diese durch die Nachrichten- und Themenlage bedingte Formel hat sich auch nach dem Wechsel in der ORF-Geschäftsführung und einer umfassenden Programmreform nicht geändert.

Mit dem Regierungseintritt konnte die SPÖ ihr Erscheinen in der ZiB 1 um 17,3 Prozentpunkte auf 42,9 Prozent steigern, der Redezeitanteil des BZÖ sank entsprechend. Die ÖVP als ständige Regierungspartei blieb in den Hauptnachrichten relativ stabil (40 Prozent), vergleicht man die Redezeit aller ZiBs konnte der kleinere Regierungspartner sogar noch zulegen und platzierte sich vor der SPÖ. Für die Volkspartei gibt es nach dieser Rechnung also eigentlich keinen Grund, die Fernseh-Information so heftig in die Kritik zu nehmen, wie dies zuletzt der Fall war. Die SPÖ konnte ihren Kanzlerbonus in Sachen Präsenz nur in der "Zeit im Bild" um 19.30 Uhr nutzen.

Die Oppositionsparteien werden im Dauerkonflikt zwischen SPÖ und ÖVP völlig aufgerieben. Mit Themen im Sinne des politischen Agenda Settings kommen Grüne, FPÖ und BZÖ nicht durch oder versuchen es erst gar nicht. Einziger verbriefter Fall, der im Mai für Präsenz in der ZiB 1 sorgte: Die Grüne Madeleine Petrovic konnte mit ihrem Vorstoß zum Alkoholverbot im Straßenverkehr das politische Vakuum am zweiten Mai-Wochenende füllen. Ansonsten brachten es die Oppositionsparteien lediglich rund um die Untersuchungsausschüsse im Parlament (Eurofighter, Banken), mit Maikundgebungen und Reaktionen zur ÖH-Wahl zu O-Tönen. Das BZÖ kam noch mit Parteiinterna (Kassasturz und Zerwürfnis im Wiener BZÖ) sowie dem Verkauf der Hypo Alpe-Adria in die Ziehung.

Fehlendes Agenda-Setting der Parteien
Laut MediaWatch-Geschäftsführer Clemens Pig konnte die aktuelle Themenlage im Mai von den Regierungsparteien eindeutig stärker besetzt werden als von der Opposition. "Aus Sicht der Parteien ist einerseits nicht jede (Regierungs-)Medienpräsenz eine wünschenswerte, andererseits sehen wir als Medien-Analytiker mangelhaftes oder fehlendes proaktives Agenda-Setting der Parteien als Hauptursache für schwache oder geringe Medienpräsenz der Parteien und Parteienvertreter", so Pig.

Journalisten statt Politiker am Wort
Auffallend ist darüber hinaus die "zum Teil empfindliche Verknappung der Redezeiten der Parteien". Diese ging in der "Zeit im Bild" um 19.30 Uhr um 24,2 Prozent zurück, in der ZiB 2 um 2,0 Prozent und in der ZiB 3 beziehungsweise ZiB 24 um 62,1 Prozent. Beim O-Ton-Rückgang in der Haupt-ZiB meinen ORF-Kenner die Handschrift der ehemaligen Radio-Leute Karl Amon (Chefredakteur) und Stefan Ströbitzer (ORF 2-Infochef) zu erkennen. In den ZiB-Beiträgen kommen politische Akteure immer seltener direkt zu Wort, ins Zentrum rücken dafür Journalisten, die die verschiedenen politischen Positionen darlegen und analysieren. Laut Pig ein "klarer Trend in allen Mediendemokratien". Es gebe eine wachsende Bereitschaft des politischen Journalismus, in eine aktive Interpreten- und Analystenrolle zu schlüpfen. In der Fachwelt läuft dieser kritisch-reflexive Zugang unter dem Titel "journalistische Autonomisierung". Der Rückgang der Parteienpräsenz in der Mitternachts-ZiB erklärt sich unterdessen vor allem dadurch, dass dort kaum mehr Studiodiskussionen stattfinden.

Wichtig ist Pig bei seiner Analyse der Hinweis, dass es sich beim Vergleich eines Untersuchungsmonats (Mai 2007) mit Ganzjahresdurchschnittswerten (2006) um eine "Momentaufnahme" handelt.

(apa/red)