Deutscher Vorsitz bewertet G-8-Gipfel '07 als Erfolg: Trotz Klima-Abstrichen zufrieden

Trotz einigen Abstrichen bei ihren ehrgeizigen Klimaschutzzielen hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den G-8-Gipfel in Heiligendamm als Erfolg gewertet. Bei dem dreitägigen Treffen seien "weit reichende Beschlüsse" gefasst worden, etwa zum Klimaschutz, zur stärkeren Einbindung der Schwellenländer und zur Hilfe für Afrika, sagte sie zum Abschluss des Treffens. Merkel betonte, dass sich auch die wirtschaftlich aufstrebenden Schwellenländer und die Entwicklungsländer an weiteren Klimaschutzverhandlungen unter dem Dach der UNO beteiligen wollten.

Zur Rolle der boomenden Schwellenländer sagte Merkel, diese Länder müssten zwar die Chance auf weiteres Wachstum behalten, aber auch eigene Beiträge leisten. "Es geht hier nicht darum, wer wem was gönnt, sondern es geht darum, eine globale Gefahr zu verhindern." Die Industrieländer müssten hier mit Geld und Technologietransfer helfen.

Regelmäßige Treffen mit China & Co.
In den kommenden zwei Jahren wollen die G-8-Länder sich regelmäßiger als bisher mit China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika treffen, um über Themen wie Klimaschutz oder gemeinsame Verpflichtungen bei der Vergabe von Entwicklungshilfe vor allem an afrikanische Länder zu sprechen. Kontinuierliche Treffen sollen unter dem Dach der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) stattfinden. "Die Botschaft ist, dass wir ohne einander nicht mehr auskommen", sagte Merkel. Eine Erweiterung der G-8-Runde lehnte sie allerdings erneut ab.

Afrika-Unterstützung mit 44 Milliarden Euro
Afrika wollen die Staats- und Regierungschefs der G-8 in den kommenden Jahren mit umgerechnet 44 Milliarden Euro bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten wie Aids und Malaria helfen. Das Programm soll aus vorhandenen Entwicklungsgeldern finanziert werden. Die USA übernehmen die Hälfte der Summe, Deutschland trägt vier Milliarden Euro im Zeitraum bis 2015 bei. "Die Botschaft ist: Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und werden unsere Verpflichtungen erfüllen", sagte Merkel nach einem Gespräch der G-8 mit mehreren afrikanischen Staatschefs in Heiligendamm.

Die G-8 erneuerten auch ihre früheren Versprechen, ihre Entwicklungshilfe für Afrika kontinuierlich aufzustocken. Im Gegenzug fordern sie von den afrikanischen Staaten Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und guten Regierungsführung. Beide Seiten sollen ihre wechselseitigen Verpflichtungen gegenseitig überprüfen.

Klimakompromiss abermals hervorgehoben
Merkel hob nochmals den am Vortag erzielten Klimakompromiss der G-8-Staaten hervor. In den verbleibenden sechs Monaten der deutschen Präsidentschaft werde Berlin das Thema weiter verfolgen: Die deutsche Bundesregierung sei "auch in den nächsten Monaten dafür verantwortlich, dass Vieles, was hier besprochen wurde, nicht in Vergessenheit gerät". Auch für den deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bleibt noch viel zu tun: "Wir müssen jetzt die Ärmel aufkrempeln und den Einstieg in Bali schaffen", sagte er mit Blick auf die UNO-Konferenz zum Klimaschutz im Dezember in Indonesien. Dort sollen die Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls starten.

Bereits am Montag beraten die Umweltminister von 20 Länder aus aller Welt in Schweden über den G-8-Klimakompromiss. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon kündigte ein ranghohes Klimaschutztreffen für den 24. September in New York an.

(apa/red)