Die EM kann kommen, auch via Handy-TV:
Gesetzesnovellen haben Ministerrat passiert
- Zwei Pakete mit bis zu 30 Programmen beschlossen
- Sendebeginn von DVB-H spätestens im Sommer 2008
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Handy-TV via DVB-H
Private Anbieter fürchten Bevorzugung des ORF
Die erste Hürde für das geplante Handy-TV ist genommen - die entsprechenden Gesetzesnovellen haben den Ministerrat passiert. Bis zuletzt haben SPÖ und ÖVP um die letzten strittigen Punkte gerungen, in der früh hat die SPÖ auf Wunsch des Koalitionspartners die möglichen DVB-H-Spartenprogramme für den ORF auf zwei beschränkt.
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer begrüßte die Einigung und betonte nach der Ministerratssitzung, dass Österreich mit den gesetzlichen Voraussetzungen für Handy-Fernsehen nun eine "Avantgarde-Position" beziehe.
Erstes Großereignis EM 2008
Erstes Großevent, bei dem Handy-TV zum Einsatz kommen könnte, soll die Fußball-Europameisterschaft 2008 sein. Die für Medien zuständige Ministerin Doris Bures freute sich, dass der "Zeitplan zur Einführung von Handy-TV bis zur Euro 08" eingehalten werden kann. ÖVP-Mediensprecher Franz Morak, der bis zuletzt vor einem überhasteten Vorgehen in Sachen Handy-TV gewarnt hat, begrüßte die Einführung von mobilem terrestrischen Fernsehen als positive Weiterentwicklung der Medien- und Telekommunikationsbranche. Er räumte aber ein, dass es noch "weiterführender Beratungen zur DVB-H-Novelle im Rahmen der parlamentarischen Verhandlungen" bedarf. "Der Gesprächsbedarf ist noch groß", unterstrich der VP-Politiker.
Unabhängige Medienbehörde gefragt
Zentral sei auch, dass "mobiles Fernsehen in ein faires Wettbewerbsumfeld und in eine vielfältige Medienlandschaft eingebettet ist und für alle Anbieter die gleichen Bedingungen gelten." In diesem Zusammenhang werde die Schaffung einer unabhängigen Medienbehörde immer dringlicher. Ursprünglich wollte die ÖVP die Gesetzesnovellen zum Handy-TV in einem Medienpaket abhandeln, gemeinsam mit der Regelung zur Schaffung einer unabhängigen Medienbehörde. Laut SPÖ war das auf Grund der knappen Zeit zur Einführung von Handy TV und den umfangreichen Vorbereitungen, die man zur Schaffung der neuen Medienbehörde benötige, nicht möglich.
Zwei Sendepakete mit bis zu 30 Programmen
Die Gesetzesnovelle sieht zwei Sendepakete mit zunächst 15 und im Endausbau bis zu 30 Programmen via Handy-TV vor. Im Basispaket sollen neben anderen Anbietern auch ORF 1, ORF 2 und ATV, so sie sich darum bewerben und ein angemessenes Entgelt zahlen ("must carry if"-Regel), enthalten sein. Dieses Basispaket soll gegen eine geringe, gleich bleibende Gebühr mobil empfangbar sein. Im Premiumpaket werden von den Mobilfunkbetreibern spezielle, auf Kundenwünsche abgestimmte Programme angeboten. Der Betrieb von DVB-H soll - so der Plan der SPÖ - spätestens im Sommer 2008 aufgenommen werden. (apa/red)
