Beitrittsverhandlungen werden konkret: EU-Troika beginnt Gespräche mit Türkei

Die so genannte EU-Troika ist zu Gesprächen über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei in Ankara eingetroffen. Der deutsche Außenminister Steinmeier zeigte sich dabei enttäuscht über mangelnde Fortschritte bei einer türkisch-zypriotischen Annäherung. An dem Treffen nahm auch EU-Erweiterungskommissar Rehn teil. Die türkische Delegation wurde von Außenminister Gül geleitet.

Im Mittelpunkt des Treffens standen die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Die Beitrittsgespräche der Türkei mit der EU sind durch das ungeklärte Verhältnis zu Zypern belastet. Das EU-Mitglied Republik Zypern wurde in die EU aufgenommen, obwohl Wiedervereinigungspläne mit dem Nordteil der Insel bisher gescheitert sind.

Die "Türkische Republik Nordzypern" wird nur von der Türkei anerkannt. Andererseits erkennt Ankara Zypern völkerrechtlich nicht an. Es sei bedauerlich, dass die Türkei noch keine Schritte zur Anerkennung Zyperns unternommen oder einen direkten Handel angebahnt habe, erklärte Steinmeier.

Es sollen zudem auch die pro-europäischen Reformen des Landes und internationale Themen angesprochen werden. Die Türkei und die EU hatten 2005 die Verhandlungen über einen Beitritt Ankaras aufgenommen. Wegen des Zypern-Streits hat die EU im Dezember allerdings acht der 35 Verhandlungskapitel ausgesetzt.

Steinmeier meinte im Vorfeld in einem Zeitungsinterview, Ende Juni und damit noch im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sollten drei weitere Verhandlungskapitel in den Beitrittsgesprächen zwischen der EU und der Türkei eröffnet werden. Bereits im März sei ein neues Kapitel aufgeschlagen worden. (APA/red)