Mittwoch, 30. Mai 2007

Israels Vize-Premier will mehr: Peres kündigt Kandidatur für Präsidentschaft an

  • 83-jähriger bewirbt sich um Katzav-Nachfolge

Der israelische Friedensnobelpreisträger und Politveteran Shimon Peres bewirbt sich um das Amt des Staatspräsidenten. Er wolle Nachfolger von Moshe Katzav werden, der das Amt nach Vergewaltigungsvorwürfen ruhen lässt, erklärte der 83-jährige Vize-Regierungschef in Jerusalem.

Ministerpräsident Ehud Olmert hatte Peres als Nachfolger Katzavs vorgeschlagen. Die Abstimmung im Parlament über den neuen Präsidenten ist in zwei Wochen geplant. Bisher hatten der Abgeordnete der rechtsgerichteten Oppositionspartei Likud, Reuven Rivlin, sowie die Abgeordnete der Arbeitspartei, Colette Avital, ihre Kandidatur erklärt.

"Ich habe fast alle hohen offiziellen Funktionen ausgeübt", sagte Peres. "Ich habe Niederlagen erlebt, aber auch Erfolge." Er habe lange gezögert, bevor er sich für die Kandidatur entschieden habe, sagte der Friedensnobelpreisträger. Immerhin sei er "nicht der jüngste Abgeordnete". Mit seiner Kandidatur gehe er auf die Bitten zahlreicher Israelis ein, unter ihnen auch der Ministerpräsident und Abgeordnete, dies zu tun, "was mein letzter Beitrag im Dienste dieses Landes sein könnte".

Der 83-Jährige, der dem israelischen Parlament seit 1959 angehört, war bis 2005 Mitglied der Arbeitspartei. Als er vor eineinhalb Jahren den Vorsitz der Arbeitspartei an Amir Peretz verlor, schloss er sich der Kadima-Partei an. Peres hat schon viele hohe Ämter bekleidet. Er war bereits zwei Mal Ministerpräsident, drei Mal Außenminister und ebenso oft Verteidigungsminister in Israel. Gemeinsam mit dem 1995 ermordeten Yitzhak Rabin war er Architekt der Osloer Friedensverträge mit den Palästinensern.

Peres' persönliche Geschichte sei mit der Geschichte des Landes verbunden, hatte Olmert vor kurzem erklärt. Kein anderer stehe so sehr für Israel wie Peres. Die Frist für die Einreichung von Kandidaturen um die Präsidentschaft endet am 3. Juni. Das Amt des israelischen Staatspräsidenten besteht weitestgehend aus Repräsentationspflichten.

Peres, der 1994 den Friedensnobelpreis erhielt, ist Umfragen zufolge bei den Israelis sehr beliebt; es ist aber keinesfalls sicher, dass er die Wahl am 13. Juni im Parlament gewinnen wird. Bereits 2000 hatte sich Peres um das Amt beworben, war aber bei der geheimen Abstimmung in der Knesset dem damals noch weitgehend unbekannten Konservativen Katzav unterlegen.

Katzavs siebenjährige Amtszeit endet im Juli. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm neben Vergewaltigung auch sexuelle Belästigung, Machtmissbrauch, Bestechlichkeit und Behinderung der Justiz vor. Ihm drohen 16 Jahre Gefängnis, wenn er angeklagt wird.
(APA/red)

30.5.2007 13:44