Abstimmung über Neuwahl-Termin in der Ukraine: Nach Ende der politischen Krise

Das ukranische Parlament stimmt heute und morgen über den Termin für eine Neuwahl ab, auf den Präsident Viktor Juschtschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch sich am Wochenende geeinigt hatten. Ob die Abgeordneten in Kiew dem erreichten Kompromiss zustimmen und den Wahltermin im September bestätigen, ist ungewiss.

Einerseits schließen Beobachter nicht aus, dass die kommunistischen Parlamentarier, die den Regierungschef unterstützen, die Abstimmung blockieren. Zum Anderen hatte Janukowitsch selbst am Wochenende Zweifel signalisiert. Der Ministerpräsident und der Staatschef hatten nach zähen Verhandlungen am Sonntag eine Einigung erreicht und damit ihren monatelangen Machtkampf vorerst beigelegt.

(apa/red)