Eurofighter-Causa bis Sommer abschließen:
Heinz Fischer fordert bald klare Ergebnisse!
- Funktionsfähigkeit sei derzeit "absolut" gewährleistet
- Oberbefehlshaber bekennt sich zu Minister Darabos
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"sehr unzufrieden"
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Untersuchung gedroht
Bundespräsident Fischer plädiert dafür, den gesamten Eurofighter-Komplex inklusive Untersuchungsausschuss bis zum Sommer abzuschließen. In einem Interview erklärt der Oberbefehlshaber des Bundesheeres, er wünsche sich sehr, "dass wir auf diesem Gebiet bis zum Sommer zu klaren Ergebnissen kommen".
Auf die Frage, ob dies auch für den U-Ausschuss gelte, antwortet Fischer im "Kurier"-Interview: "Warum nicht? Zum Zeitpunkt des Einsetzens des Untersuchungsausschusses sind zwar unterschiedliche Termine für den Abschluss genannt worden, aber niemand hat es als notwendig oder sinnvoll bezeichnet, dass man diese Untersuchung bis über den Sommer hinaus ausdehnt."
"Funktionsfähigkeit gewährleistet"
Die Kritik der Offiziergesellschaft, wonach die Funktionsfähigkeit des Bundesheeres nicht mehr gewährleistet sei, weist der Bundespräsident zurück. Die Funktionsfähigkeit sei "absolut" gewährleistet. "Jedenfalls im Rahmen jener Möglichkeiten, die ein österreichisches Bundesheer hat, und im Rahmen jener Notwendigkeiten, die die verbesserte Sicherheitslage in Europa erfordert."
Und der Oberbefehlshaber des Heeres stellt sich auch ganz eindeutig hinter den von der Offiziersgesellschaft angegriffenen Verteidigungsminister Darabos: "Ich habe diese Regierung angelobt, stehe zu ihr und und arbeite gut mit ihr zusammen. Das gilt in vollem Umfang auch für den Verteidigungsminister, der sicher eine besonders schwierige Aufgabe derzeit hat, aber an dessen Engagement für das Bundesheer und für die Landesverteidigung ich nicht zweifle. Ich habe Verständnis für sachliche Diskussionen, aber der Verteidigungsminister hat mein volles Vertrauen." (apa/red)
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