Angst vor G8-'Krawallmachern' aus Italien: Deutsche Polizei kontrolliert unsere Grenze

Offenbar in Erinnerung an den Juli 2001, als es in Genua zu massiven Ausschreitungen während des damaligen G-8-Gipfeltreffens kam, hat die deutsche Polizei im Vorfeld des diesjährigen G-8-Gipfeltreffens die Schengen-Grenzen zeitweise wieder zu kontrollieren begonnen. Unter anderem in Kiefersfelden, am Grenzübergang Scharnitz/Mittenwald und am Walserberg stoppten Polizisten Fahrzeuge und überprüften die Insassen. Zu Verkehrbehinderungen kam es allerdings nicht. Kontrolliert wurde auch an den Flughäfen. Betroffen waren alle Flüge innerhalb der Schengen-Grenzen.

Der Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Hans-Dieter Kammerer rechtfertigte gegenüber AP die Kontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze: "Uns liegen Erkenntnisse vor, dass vor allem aus Italien gewaltbereite Globalisierungsgegner über Bayern einreisen wollen." An den Übergängen, an Autobahnen und Bundesstraßen seien über 150 Beamte im Sondereinsatz. Auch in den Zügen und im Landesinneren fänden Kontrollen im Rahmen der so genannten Schleierfahndung statt.

An den Grenzübergängen zwischen Salzburg und Deutschland begannen die deutschen Beamten mit den Grenzkontrollen. Am Vormittag verzeichnete das Landespolizeikommando Salzburg weder Staus noch Zwischenfälle. Die Kontrollen würden jeweils bis 19.00 Uhr dauern. Österreichische Polizisten könnten bei Bedarf zur Unterstützung angefordert werden, hieß es.

Auch in Tirol und Vorarlberg blieb die Situation bisher ruhig. Die Polizei rechnet nicht damit, dass die Grenzkontrollen zu Bayern große Auswirkungen auf Vorarlberg haben werden. Weder würden die Kontrollen Staus provozieren, noch seien große "polizeiliche Aufwände" zu erwarten, erklärte Rainer Fitz, Pressesprecher des Landespolizeikommandos für Vorarlberg, auf APA-Anfrage. Die EU-Außengrenzen zur Schweiz und zu Liechtenstein würden derzeit "mit besonderem Augenmerk" gesichert, so Fitz.

Kontrolliert wird laut Fitz am Autobahn-Grenzübergang in Hörbranz (Bezirk Bregenz) und am Bahnhof in Lindau (Bayern). "Wir sind in die operativen Kontrollen aber nicht eingebunden", sagte der Polizei-Sprecher. Sollte allerdings Personen von der deutschen Polizei die Einreise nach Deutschland verwehrt werden, müssten diese auf Vorarlberger Seite übernommen werden. Fitz glaubt jedoch nicht an große Bewegungen von Demonstranten.

Der oberösterreichische Sicherheitsdirektor Alois Lißl gab auf Anfrage bekannt, die bayerischen Sicherheitsbehörden hätten sporadische - also nicht während der ganzen Woche - Schwerpunktkontrollen angekündigt. Sie würden kurzfristig auf Grund der vorliegenden Lageanalysen eingeleitet. Deswegen hätten die bayerischen Kollegen auch keine fixen Zeiten bekannt gegeben. Betroffen sei nur die Einreise nach Bayern, nicht jedoch die Ausreise. Die Kontrollen würden überwiegend auf den Hauptverkehrsrouten und im Bahnverkehr durchgeführt. Das sei so gut organisiert, dass auch keine Verzögerungen im Reiseverkehr zu erwarten seien, erklärte Lißl.

(apa/red)