Dienstag, 22. Mai 2007

Ex-BAWAG-Chef darf endlich plaudern:
Elsner ist von Schweigepflicht entbunden

  • Aktenlauf aus Justizministerium verzögert sich noch
  • Endbericht nicht schon Anfang Juli im Parlament

Ex-BAWAG-Chef Elsner wird sich bei seiner zweiten Anhörung vor dem Banken-U-Ausschuss am Mittwoch nicht mehr auf seine Verschwiegenheitspflicht berufen können, sollte er die Aussage verweigern. Der Direktor der ehemaligen Gewerkschaftsbank, Nowotny, entband den U-Häftling von diesem Gebot. Das teilte der Ausschuss- Vorsitzende Graf nach einem Gespräch mit Justizministerin Berger mit.

Berger will zudem erreichen, dass Elsner auch in der Causa Atomic vom Konkursgericht und Masseverwalter von seiner Verschwiegenheitspflicht entbunden wird, so Graf. Eine Erklärung sei noch für Dienstag zu erwarten. "Zu BAWAG und Atomic-Fragen muss Elsner morgen antworten, davon gehe ich aus", so Graf.

Der Ausschuss-Chef geht davon aus, dass Elsner vor das Gremium tritt. Dies sei so avisiert und er habe bisher nichts Gegenteiliges erfahren. Von Berger sei er gebeten worden, Elsner zu schonen. Es werde deshalb am Mittwoch vor allem "nachstoßende" Fragen zu Themen geben, wo sich Elsner beim letzten Mal noch auf seinen Dienstvertrag und Geschäftsgeheimnisse berufen hat.

Ein weiteres Gesprächsthema mit Berger war der Aktenlauf aus dem Ministerium. Statt bereits Mitte Mai werden die Unterlagen aus dem Justizministerium jetzt erst Ende Mai/Anfang Juni dem Ausschuss vorliegen. deshalb müsse der Fahrplan adaptiert werden, so Graf weiter.

Insgesamt seien noch mindestens 30 Personen im Ausschuss zu befragen. Für die Erstellung des Endberichtes werden laut Graf weitere vier bis sechs Wochen benötigt, eine Behandlung im Parlament sei somit aus heutiger Sicht Anfang Juli unmöglich.

(apa/red)

22.5.2007 22:07