Kommunalwahlen in Italien bringen Patt: Keine großen Vorteile für Prodi & Berlusconi

Bei den italienischen Kommunalwahlen in Italien ist es grundsätzlich zu einem Patt zwischen der Mitte-links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi und dem Oppositionsbündnis von Silvio Berlusconi gekommen. Die Opposition konnte jedoch ein Jahr nach Prodis Amtsantritt vor allem im industriereicheren Norditalien zulegen, was als Unzufriedenheit der einkommensstärkeren Wählergruppen mit der politischen und wirtschaftlichen Linie der Regierung Prodi gewertet wird.

Berlusconis Mitte-Rechts-Allianz konnte die norditalienischen Städte Verona, Alessandria, Monza und Asti zurückgewinnen und ihre Mehrheit in Reggio di Calabria behaupten. Das Regierungslager konnte seine traditionelle Hochburg Genua halten und schien auf einen Sieg in Taranto und Parma zuzusteuern, wo in zwei Wochen Stichwahlen geplant sind. Unerwartet siegte das Prodi-Lager auch im sizilianischen Agrigent.

Gewählt wurde in mehr als 850 Gemeinden sowie in sieben der 104 Provinzen. Stimmberechtigt waren mehr als 10 Millionen Italiener, rund ein Fünftel der italienischen Wählerschaft. Die Wahlbeteiligung lag bei der Kommunalwahl bei 73,9 Prozent und damit um etwas mehr als 2 Prozentpunkte unter der Beteiligung vor fünf Jahren. In den Provinzen ging die Beteiligung um sieben Punkte auf 58 Prozent zurück. In den Fällen, in denen keiner der Kandidaten im ersten Durchgang die absolute Mehrheit erreichte, gibt es am 10. und 11. Juni Stichwahlen.

Der Urnengang galt als Test für die Mitte-links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi, die seit einem Jahr im Amt ist. Für den Fall eines deutlichen Sieges seines Mitte-rechts-Bündnisses hatte Berlusconi Prodis Rücktritt und vorgezogene Parlamentswahlen gefordert.

Prodi mit Ergebnis unzufrieden
Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat sich mit dem Ergebnis der Kommunalwahlen, bei denen die Opposition um Silvio Berlusconi vor allem in Norditalien an Stimmen zulegen konnte, unzufrieden erklärt. "Mit diesem Wahlergebnis war zu rechnen. Wenn man in der ersten Regierungsphase ein Land ernsthaft verwaltet, löst man Unzufriedenheit aus, weil man vieles in Ordnung bringen muss", betonte der Regierungschef im Gespräch mit Journalisten.

"Natürlich bin ich mit dem Wahlresultat nicht zufrieden, denn vor allem in Norditalien ist der Unmut gegenüber der Politik offenkundig. Man wird jedoch bald die Resultate der Opfer sehen, die wir von den Italienern verlangt haben. Die Regierung ist sich der Probleme des Landes, sowie der Lösungen für die Schwierigkeiten bewusst", erklärte der Premier.

Berlusconi habe mit dem Slogan "Weniger Steuer für alle" gewonnen, sagte Prodi. Die Regierung werde sich zwar um eine Senkung des Steuerdrucks bemühen, ohne jedoch die in die Wege geleitete Sanierung der öffentlichen Finanzen zu gefährden, erklärte der Ministerpräsident. (apa/red)