Samstag, 19. Mai 2007

"Europas Einheit nicht zu knacken": Barroso
bei EU-Russland-Gipfel mit Warnung an Putin

  • EU-Kommissionspräsident ortet Spaltung in 2 Klassen
  • Auch heftige Kritik an russischer Menschenrechtslage

Die Fronten zwischen der EU und Russland haben sich beim Gipfel in Samara verhärtet. EU-Kommissionspräsident Barroso warnte Russland, die Union in zwei Klassen zu spalten. "Man kann den Eindruck gewinnen, dass Russland bestimmte Mitgliedsstaaten - etwa Polen oder die baltischen Staaten - anders betrachtet als die anderen Mitgliedsstaaten", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Aber die russische Regierung müsse wissen, dass das Interesse der Polen genauso legitim sei wie das der Franzosen, der Deutschen oder Portugiesen. Zum EU-Russlandgipfel in Samara sagte Barroso: Russlands Präsident "Putin hat gemerkt, dass die europäische Einheit nicht zu knacken ist".

Kritik übte der Brüsseler Politiker zudem an der Menschenrechtslage in Russland. "Ich verstehe nicht, wieso ein Land mit einem solchen Sicherheitsapparat es nicht schafft, den Mord an Journalisten zu klären." Als Beispiel nannte er die getötete Journalistin Anna Politkowskaja.

Zum EU-Beitritt der Türkei äußerte sich Barroso im "Focus"-Interview skeptisch: "Ich glaube übrigens nicht, dass die Türkei im Moment bereit ist, Mitglied zu werden, oder dass wir heute in der Lage sind, die Türkei aufzunehmen."

Russland und die EU haben auf dem Gipfel in Samara auf dem Weg zu engeren Beziehungen keine Fortschritte erzielt. Barroso und die deutsche Kanzlerin Merkel kritisierten das harte Vorgehen gegen russische Oppositionelle. Putin wies die Kritik zurück. (apa)

19.5.2007 21:39