'Neuwahlen finden nicht statt': Vizekanzler Molterer schließt vorzeitigen Urnengang aus

Vizekanzler Molterer lehnt Neuwahlspekulationen rund um den Eurofighter ab. "Vorgezogene Neuwahlen finden nicht statt", meinte er in einem Zeitungsinterview. Allerdings nicht ohne Seitenhieb auf den Koalitionspartner: "Wir hoffen, dass die SP auf unser Arbeitstempo aufschließt."

In den Chor der ÖVP-Kritik an Verteidigungsminister Darabos stimmt Molterer in den "Oberösterreichischen Nachrichten" nicht ein. Befragt, ob er Darabos auch als "Sicherheitsrisiko" sehe, sagt er nur, der Verteidigungsminister habe "einen kaum tragbaren Rucksack umgebunden bekommen, weil er offensichtlich etwas erreichen muss, was die SPÖ im Wahlkampf versprochen hat". Nicht kompromissbereit zeigt sich Molterer in Sachen Reduzierung der bestellten Eurofighter von 18 auf zwölf. "Die Experten haben gesagt, 18 Stück seien das Nötigste", ihm sei keine andere militärische Einschätzung bekannt, sagt Molterer.

Die SPÖ warnte den Koalitionspartner ÖVP davor, wegen einem allfälligen Eurofighter-Ausstieg Neuwahlen vom Zaun zu brechen. Dies würde "wirklich niemand verstehen", sagte SPÖ- Bundesgeschäftsführer Kalina.

Gusenbauer erteilt Neuwahlspekulationen Absage
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat Neuwahl-Spekulationen eine klare Absage erteilt. In einem Interview mit "Österreich" sagte er, die SPÖ bereite sich nicht auf Wahlen vor: "Die Koalition bleibt." Man habe sich "große Aufgaben vorgenommen: Verbesserungen im Bereich der Bildung, der Gesundheitspolitik und wir wollen in Österreich wieder Vollbeschäftigung haben - einen Wohlstand, der allen zugute kommt. Es gibt viel zu tun - Neuwahlspekulationen interessieren mich nicht", so Gusenbauer.

Auch Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll sprach sich in "Österreich" gegen Neuwahlen aus: "Von Neuwahl halte ich gar nichts. Die Regierung ist gewählt, um zu arbeiten." (apa/red)