Donnerstag, 10. Mai 2007

Banken-Ausschuss lädt Helmut Elsner vor: Wird sich vermutlich Aussage entschlagen

  • VP-Antrag an fehlender Beschlussfähigkeit gescheitert
  • Ausschuss nach 15 Std. Verhandlung abgebrochen

Der ehemalige BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner ist für nächsten Mittwoch (8 Uhr früh) vor den parlamentarischen Banken-Untersuchungsausschuss geladen worden. Am Ende einer 15-stündigen Sitzung, die von 9 Uhr bis kurz nach Mitternacht dauerte, hatten die Abgeordneten die Ladung des angeklagten ehemaligen Bankers beschlossen.

Falls Elsner aus der U-Haft vorgeführt wird und nicht krankheitshalber verhindert ist, gilt es als wahrscheinlich, dass er sich der Aussage in Hinblick auf sein anhängiges Strafverfahren entschlägt.

Der Antrag der ÖVP auf Ladung des Unternehmers und ehemaligen ÖVP-Chefs Josef Taus scheiterte an mangelnder Beschlussfähigkeit. Zu mitternächtlicher Stunde waren die fünf Abgeordneten der Oppositionsparteien noch vollzählig vertreten und damit in der Überzahl gegenüber den vier noch verbliebenen Abgeordneten der Regierungsparteien. Als der F-Abgeordnete Ewald Stadler jedoch Punkt Mitternacht den Saal verließ, konnte der Ladungsantrag für Taus nicht mehr abgestimmt werden.

(apa/red)

10.5.2007 09:54