Uneinig über Banken-Ausschuss-Zeitplan: Graf für Unterbrechung - SP & VP dagegen
- Vorsitzender hatte Vorschlag des BZÖ aufgegriffen
- AMIS-Tag: Sechs Auskunftspersonen vorgeladen
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Im Banken-U-Ausschuss herrscht Uneinigkeit zwischen den Parteien über den weiteren Zeitplan. Ausschussvorsitzender Graf hatte den BZÖ-Vorschlag aufgegriffen, den Ausschuss betreffend der gerichtsanhängigen Causa BAWAG zu unterbrechen. SPÖ und ÖVP können sich mit dem Vorschlag nicht anfreunden und wollen den Ausschussbericht vor dem Sommer im Plenum des Nationalrats vorlegen, hieß es.
Zur Insolvenz des Wertpapierdienstleisters AMIS werden sechs Auskunftspersonen vorgeladen. Vom Schadensfall AMIS sind rund 15.000 österreichische und deutsche Anleger betroffen. Von ihren Anlegergeldern sind rund 60 bis 70 Mio. Euro verschwunden. Gegen die Verantwortlichen wird wegen des Verdachts auf gewerbsmäßigen Betrug ermittelt. AMIS-Gründer Loidl und Ex-AMIS-Vorstand Böhmer waren Ende November 2005 in Venezuela festgenommen und in U-Haft genommen worden. Die geschädigten Anleger werfen der FMA angesichts von Warnhinweisen der Luxemburger Finanzmarktaufsicht "eklatantes Versagen" vor. Die FMA weist alle Vorwürfe zurück.
Graf für Unterbrechung
Graf hatte sich gegenüber dem "Standard" dafür ausgesprochen, den Ausschuss Ende Juni zu unterbrechen und die Causa BAWAG erst nach dem Prozess zu beenden. Graf möchte dadurch auch jene Personen befragen können, die sich derzeit wegen des laufenden Strafverfahrens der Aussage vor dem Ausschuss entschlagen würden.
Krainer hält an Termin vor Sommer fest
SPÖ-Fraktionsführer Krainer hält weiter am Ziel fest, den Schlussbericht noch vor dem Sommer ins Plenum des Nationalrats zu bringen. Eine Unterbrechung mache keinen Sinn, da man dann den Ausschuss für mehrere Jahre - bis zum Ende des gerichtlichen Instanzenzugs - unterbrechen müsse. Auch ÖVP-Fraktionsführer Stummvoll kann dem Vorschlag einer Unterbrechung nichts abgewinnen. Der Grüne Abgeordnete Kogler will sich die Möglichkeit einer Unterbrechung "wenn notwendig" offenhalten. (apa/red)
